Datum: 07.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:53 Uhr bis 22:07 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vereidigung des 1. Bürgermeisters Herrn Helmut Schloderer
2	Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
3	Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen
4	Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin
5	Wahl des 3. Bürgermeisters / der 3. Bürgermeisterin
6	Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen
7	Festlegung der weiteren Stellvertretung des 1. Bürgermeisters
8	Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
9	Erlass einer Geschäftsordnung
10	Besetzung der gebildeten Ausschüsse
11	Rechnungsprüfungsausschuss; - Bestellung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden
12	Bestellung der Referenten
13	Bestellung der Bürgermeister zu Standesbeamten beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen und Umwandlung von Lebenspartnerschaften
14	Bestellung von Verbandsräten für die Wasserzweckverbände
14.1	Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband Wolfsbuch-Paulushofener Gruppe
14.2	Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband der Jachenhausener Gruppe
14.3	Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe
14.4	Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband Denkendorf-Kipfenberg
15	Bebauungsplan Nr. 97 "Arnbucher Weg" in Wolfsbuch; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
16	Volksfest Beilngries 2020; - Durchführung der Veranstaltung
17	Verschiedenes
17.1	Benennung der Fraktionen und Fraktionssprecher
17.2	Mobilfunkmast Eglofsdorf; - Abschluss eines Pachtvertrages
17.3	Verlegung Waren- und Krammarkt in die Hauptstraße
17.4	Kinderspielplatz St. Franziskuskindergarten
18	Fragestunde

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1. Vereidigung des 1. Bürgermeisters Herrn Helmut Schloderer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	1

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2. Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	2

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3. Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	3

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4. Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Wahl des 3. Bürgermeisters / der 3. Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	6

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7. Festlegung der weiteren Stellvertretung des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Besetzung der gebildeten Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	10

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11. Rechnungsprüfungsausschuss; - Bestellung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	11

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12. Bestellung der Referenten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	12

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13. Bestellung der Bürgermeister zu Standesbeamten beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen und Umwandlung von Lebenspartnerschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	13

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14. Bestellung von Verbandsräten für die Wasserzweckverbände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	14

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14.1. Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband Wolfsbuch-Paulushofener Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	14.1

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14.2. Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband der Jachenhausener Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	14.2

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14.3. Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband der Jura-Schwarzach-Thalach Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	14.3

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14.4. Bestellung von Verbandsräten für den Wasserzweckverband Denkendorf-Kipfenberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	14.4

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15. Bebauungsplan Nr. 97 "Arnbucher Weg" in Wolfsbuch; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	15

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16. Volksfest Beilngries 2020; - Durchführung der Veranstaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	16

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17. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beratend	17

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17.1. Benennung der Fraktionen und Fraktionssprecher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	17.1

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17.2. Mobilfunkmast Eglofsdorf; - Abschluss eines Pachtvertrages

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	17.2

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17.3. Verlegung Waren- und Krammarkt in die Hauptstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	17.3

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17.4. Kinderspielplatz St. Franziskuskindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beschließend	17.4

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18. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	07.05.2020	ö	beratend	18