Datum: 10.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Energiekonzept Klärschlamm; - Erstellung eines Interkommunalen Teil-Energienutzungsplanes zur energetischen Klärschlammverwertung für die Stadt Beilngries und weitere Landkreiskommunen
2 Grundschulerweiterung; - Vorstellung aktueller Planungsstand
3 29. Änderung FNP in Grampersdorf; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 34.4 "Am Wasserturm" in Grampersdorf 4. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss
5 35. Änderung FNP in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 78 Gewerbegebiet "Zum Seebügl" in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss
7 Bauanträge
7.1 Klaus Müller, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 46 der Gemarkung Kottingwörth, Alte Salzstraße 25, 92339 Beilngries
7.2 Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries
7.3 Wolfgang Weinelt, Beilngries; - Antrag auf isolierte Abweichung für die Errichtung eines Carports hinsichtlich der Reduzierung des Stauraums auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1414/3 der Gemarkung Beilngries, Keltenstraße 1, 92339 Beilngries
7.4 Martin und Sabine Pescheck, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 88 "Beilngries Nord" hinsichtlich der Überschreitung der GRZ
8 Naturkindergarten Beilngries
8.1 Namensgebung
8.2 Gebührenfestsetzung
9 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
10 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Beilngries (Archivgebührensatzung - ArchivGS)
11 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
11.1 Widmung Ortsstraße Neuzell Fl.Nr. 36/3 Gem. Neuzell
11.2 Aufstufung öffentl. Feld- und Waldweg "Am Steinbügl" Fl.Nr. 79 Gem. Aschbuch zur Ortsstraße
11.3 Widmung Ortsstraße "Am Kranz" Fl.Nr. 456/11 Gem. Wolfsbuch
11.4 Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 456/15 Gem. Wolfsbuch
11.5 Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 454/40 Gem. Wolfsbuch
11.6 Widmung beschränkt öffentlicher Fuß- und Radweg Wolfsbuch, Fl.Nr. 456/3 Gem. Wolfsbuch
11.7 Aufstufung der Ortsstraße Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Gemeindeverbindungsstraße
11.8 Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 457 Teilfläche u. Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Ortsstraße
11.9 Aufstufung öffentlicher Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach zur Ortsstraße
11.10 Widmung Ortsstraße Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach
12 BRK Beilngries; - Antrag auf Zuschuss für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens
13 Gemeindeentwicklungskonzept Beilngries - Planungsbeginn in den Ortsteilen Amtmannsdorf, Neuzell, Irfersdorf und Grampersdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten „Ankermaßnahmen“
14 Radweg Grampersdorf – DinoPark; - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt für den Bau, den Unterhalt und die Verkehrssicherung des geplanten Radweges
15 Verschiedenes
15.1 Energiebilanz Kläranlage
15.2 Stromverbrauch Straßenbeleuchtung
15.3 Radwegmaßnahmen - aktueller Sachstand
15.4 Freiflächenphotovoltaikanlage bei Wiesenhofen
15.5 Deutsche Glasfaser- Nachfragebündelung
15.6 Erstattung Kindergartengebühren
15.7 Grünflächen in der Alten Ingolstädter Straße
15.8 Glascontainerstellplatz Beilngries; - Errichtung einer Überwachungskamera
15.9 Pressebericht über die Anleinung von Hunden
16 Fragestunde

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1. Energiekonzept Klärschlamm; - Erstellung eines Interkommunalen Teil-Energienutzungsplanes zur energetischen Klärschlammverwertung für die Stadt Beilngries und weitere Landkreiskommunen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 1
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2. Grundschulerweiterung; - Vorstellung aktueller Planungsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 2
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3. 29. Änderung FNP in Grampersdorf; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 3
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4. Bebauungsplan Nr. 34.4 "Am Wasserturm" in Grampersdorf 4. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 4
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5. 35. Änderung FNP in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 5
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6. Bebauungsplan Nr. 78 Gewerbegebiet "Zum Seebügl" in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 6
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7. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7
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7.1. Klaus Müller, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 46 der Gemarkung Kottingwörth, Alte Salzstraße 25, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7.1
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7.2. Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7.2
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 7
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7.3. Wolfgang Weinelt, Beilngries; - Antrag auf isolierte Abweichung für die Errichtung eines Carports hinsichtlich der Reduzierung des Stauraums auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1414/3 der Gemarkung Beilngries, Keltenstraße 1, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7.3
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7.4. Martin und Sabine Pescheck, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 88 "Beilngries Nord" hinsichtlich der Überschreitung der GRZ

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7.4
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8. Naturkindergarten Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 8
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8.1. Namensgebung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 8.1
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8.2. Gebührenfestsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 8.2
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9. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 9
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10. Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Beilngries (Archivgebührensatzung - ArchivGS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 10
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11. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11
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11.1. Widmung Ortsstraße Neuzell Fl.Nr. 36/3 Gem. Neuzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.1
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11.2. Aufstufung öffentl. Feld- und Waldweg "Am Steinbügl" Fl.Nr. 79 Gem. Aschbuch zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.2
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11.3. Widmung Ortsstraße "Am Kranz" Fl.Nr. 456/11 Gem. Wolfsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.3
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11.4. Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 456/15 Gem. Wolfsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.4
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11.5. Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 454/40 Gem. Wolfsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.5
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11.6. Widmung beschränkt öffentlicher Fuß- und Radweg Wolfsbuch, Fl.Nr. 456/3 Gem. Wolfsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.6
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11.7. Aufstufung der Ortsstraße Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Gemeindeverbindungsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.7
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11.8. Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 457 Teilfläche u. Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.8
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11.9. Aufstufung öffentlicher Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.9
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11.10. Widmung Ortsstraße Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 11.10
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12. BRK Beilngries; - Antrag auf Zuschuss für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 12
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13. Gemeindeentwicklungskonzept Beilngries - Planungsbeginn in den Ortsteilen Amtmannsdorf, Neuzell, Irfersdorf und Grampersdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten „Ankermaßnahmen“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 13
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14. Radweg Grampersdorf – DinoPark; - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt für den Bau, den Unterhalt und die Verkehrssicherung des geplanten Radweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 14
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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beratend 15
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15.1. Energiebilanz Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.1
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15.2. Stromverbrauch Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.2
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15.3. Radwegmaßnahmen - aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.3
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15.4. Freiflächenphotovoltaikanlage bei Wiesenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.4
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15.5. Deutsche Glasfaser- Nachfragebündelung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.5
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15.6. Erstattung Kindergartengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.6
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15.7. Grünflächen in der Alten Ingolstädter Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.7
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15.8. Glascontainerstellplatz Beilngries; - Errichtung einer Überwachungskamera

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.8
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15.9. Pressebericht über die Anleinung von Hunden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 15.9
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16. Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beratend 16
Datenstand vom 30.03.2021 11:20 Uhr