Datum: 17.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Besucherleitsystem Beilngries; - Vorstellung des Konzeptes
2 Regionale Plattform „bewusst beilngries“; - Vorstellung des Konzeptes
3 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Bei der Seefigur", Beilngries; - Vorstellung der Planungen zum Einstieg in das Bauleitplanverfahren
4 45. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wiesenhofen zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage Wiesenhofen"; - Änderungsbeschluss
5 Bebauungsplan Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage" Wiesenhofen; - Aufstellungsbeschluss
6 Ortsabrundungssatzung "Breindl" Biberbach; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries (nochmalige Behandlung)
8 Baugebiet "Am Roten Weg" in Paulushofen; - Vergabe eines Straßennamens
9 Sondernutzung durch Freisitzflächen 2021
10 Kath. Kirchenstiftung Aschbuch; - Antrag auf Zuschuss für die Sanierung der Glockenanlage der Kirche St. Ägidius in Aschbuch
11 B 299 / Kreisstraße EI 22 im Bereich Eglofsdorf, Arnbuch und Wolfsbuch; - Vorstellung der Planungen in Bezug auf den Geh- und Radverkehr, sowie Errichtung einer Linksabbiegespur - Anpassung des Förderantrages für den Gehwegneubau in der Ortsdurchfahrt von Arnbuch
12 Altmühltalradweg – Förderprogramm des Bundes zum Ausbau und zur Erweiterung des Radnetzes Deutschland; - Vorstellung der beabsichtigten Maßnahmen - Stellung eines Förderantrages
13 Radweg von Beilngries nach Denkendorf – Staatsstraße 2229 Ortsdurchfahrt Grampersdorf; - Vorstellung der beabsichtigten Verbesserungsmaßnahmen
14 Erdaushubdeponien im Gemeindegebiet; - Vorstellung aktueller Rechtsstand - Beschluss zur Schließung aller Deponien
15 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; - Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Oberndorf Fl.Nr. 1630 Teilfläche Gem. Kevenhüll
16 Verschiedenes
16.1 Leader Förderprojekt "Wassererlebnis Altmühltal" - Teilprojekt "Umgestaltung Bootsanlegestelle Kottingwörth"
16.2 Straßenbaumaßnahme Kelheimer Straße – Deutschhofkreuzung
16.3 Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Vorhabenbezogener BBPl. Limes Center, Denkendorf und Änderung des Flächennutzungsplanes
16.4 Zeitplan für den Haushalt 2021
16.5 Erstattung Kindergartengebühren
16.6 Tierschutzverein Oberpfalz e.V. - Fundtiere
16.7 Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet der Stadt Beilngries
16.8 WC-Gebäude am Mittelmühlparkplatz
16.9 Verkehrsregelung Bräuhausstraße
16.10 Gebühren für Fahrradeinstellboxen
16.11 Gleichstromtrasse
16.12 Umgehungsstraße BA II - weiteres Vorgehen
16.13 Parken auf der Utzmühlstraße
16.14 Gleichstromtrassse
16.15 Fahrradweg Kevenhüll - Beilngries
16.16 Corona-Impfstation
17 Fragestunde

zum Seitenanfang

1. Besucherleitsystem Beilngries; - Vorstellung des Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Regionale Plattform „bewusst beilngries“; - Vorstellung des Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Bei der Seefigur", Beilngries; - Vorstellung der Planungen zum Einstieg in das Bauleitplanverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. 45. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wiesenhofen zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage Wiesenhofen"; - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

5. Bebauungsplan Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage" Wiesenhofen; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

6. Ortsabrundungssatzung "Breindl" Biberbach; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

7. Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries (nochmalige Behandlung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 10.02.2021 ö beschließend 7.2
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

8. Baugebiet "Am Roten Weg" in Paulushofen; - Vergabe eines Straßennamens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Sondernutzung durch Freisitzflächen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 9
zum Seitenanfang

10. Kath. Kirchenstiftung Aschbuch; - Antrag auf Zuschuss für die Sanierung der Glockenanlage der Kirche St. Ägidius in Aschbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 10
zum Seitenanfang

11. B 299 / Kreisstraße EI 22 im Bereich Eglofsdorf, Arnbuch und Wolfsbuch; - Vorstellung der Planungen in Bezug auf den Geh- und Radverkehr, sowie Errichtung einer Linksabbiegespur - Anpassung des Förderantrages für den Gehwegneubau in der Ortsdurchfahrt von Arnbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 11
zum Seitenanfang

12. Altmühltalradweg – Förderprogramm des Bundes zum Ausbau und zur Erweiterung des Radnetzes Deutschland; - Vorstellung der beabsichtigten Maßnahmen - Stellung eines Förderantrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 12
zum Seitenanfang

13. Radweg von Beilngries nach Denkendorf – Staatsstraße 2229 Ortsdurchfahrt Grampersdorf; - Vorstellung der beabsichtigten Verbesserungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 13
zum Seitenanfang

14. Erdaushubdeponien im Gemeindegebiet; - Vorstellung aktueller Rechtsstand - Beschluss zur Schließung aller Deponien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 14
zum Seitenanfang

15. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; - Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Oberndorf Fl.Nr. 1630 Teilfläche Gem. Kevenhüll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 15
zum Seitenanfang

16. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beratend 16
zum Seitenanfang

16.1. Leader Förderprojekt "Wassererlebnis Altmühltal" - Teilprojekt "Umgestaltung Bootsanlegestelle Kottingwörth"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.1
zum Seitenanfang

16.2. Straßenbaumaßnahme Kelheimer Straße – Deutschhofkreuzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.2
zum Seitenanfang

16.3. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Vorhabenbezogener BBPl. Limes Center, Denkendorf und Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.3
zum Seitenanfang

16.4. Zeitplan für den Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.4
zum Seitenanfang

16.5. Erstattung Kindergartengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.5
zum Seitenanfang

16.6. Tierschutzverein Oberpfalz e.V. - Fundtiere

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.6
zum Seitenanfang

16.7. Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet der Stadt Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.7
zum Seitenanfang

16.8. WC-Gebäude am Mittelmühlparkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.8
zum Seitenanfang

16.9. Verkehrsregelung Bräuhausstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.9
zum Seitenanfang

16.10. Gebühren für Fahrradeinstellboxen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.10
zum Seitenanfang

16.11. Gleichstromtrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.11
zum Seitenanfang

16.12. Umgehungsstraße BA II - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.12
zum Seitenanfang

16.13. Parken auf der Utzmühlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.13
zum Seitenanfang

16.14. Gleichstromtrassse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.14
zum Seitenanfang

16.15. Fahrradweg Kevenhüll - Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.15
zum Seitenanfang

16.16. Corona-Impfstation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beschließend 16.16
zum Seitenanfang

17. Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 3. Sitzung des Stadtrates 17.03.2021 ö beratend 17
Datenstand vom 20.05.2021 11:18 Uhr