Datum: 08.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 22:04 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vereidigung weiterer neuer Feldgeschworener der Stadt Beilngries
2	50. Änderung des Flächennutzungsplanes in Kevenhüll zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 112 "Freiflächen PV-Anlage Kevenhüll"; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
3	Bebauungsplan Nr. 112 "Freiflächen PV-Anlage Kevenhüll"; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
4	52. Änderung des Flächennutzungsplanes in Beilngries, Hirschberg, Biberbach und Gösselthal; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5	Bauanträge
5.1	Gallitzendörfer Gabriele und Gerhard, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Ferienwohnung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 460/5 der Gemarkung Beilngries, Ottmaringer Straße 6, 92339 Beilngries
5.2	PhiMat Invest GmbH, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau von zwei Produktions- und Lagerbühnen (innerbetriebliche Änderung) in Versandhalle VH 2 auf dem Grundstück mit den Fl.Nr. 1049/4, 1050/2 und 1050/5 der Gemarkung Beilngries, Industriestraße 7, 92339 Beilngries
5.3	Leidl Xaver, Beilngries; - Tekturantrag zur Errichtung eines Geländers und einer Markise auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 124/0 der Gemarkung Beilngries, Alte Postgasse 5, 92339 Beilngries
5.4	Tobias Hackner, Wolfsbuch; - Antrag auf Baugenehmigung und Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 97 "Am Arnbucher Weg" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze zum Neubau eines freistehenden Carports sowie eines Unterstandes für Fahrräder und Gartengeräte auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 146/0 der Gemarkung Wolfsbuch, Arnbucher Weg 18, 92339 Beilngries
6	Radweg Wolfsbuch - Zell; - Umsetzung der Maßnahme
7	Radweg Beilngries - Kevenhüll - Oberndorf; - Umsetzung der Maßnahme
8	Erlass einer Satzung für Einfriedungen und Mauern im Bereich der historischen Altstadt samt Verflechtungsbereich
9	Baugebiet Wolfsbuch "Thanner Weg" - Anpassung der Vergabekriterien und des Verkaufspreises für die Vergabe des Bauplatzes "Am Kranz 16" im Baugebiet "Thanner Weg" in Wolfsbuch
10	Erhöhung Beiträge Mittagsbetreuung ab 09/2023
11	Vergabe eines Straßennamens für die Flurnummer 92/0 der Gemarkung Kevenhüll
12	Verschiedenes
12.1	Christkindlmarkt Beilngries; - Festlegung eines neuen Standortes
12.2	Auflösung Kläranlage Irfersdorf und Anschluß an die Kläranlage Beilngries
12.3	Breitbandausbau - eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutschen Glasfaser
13	Fragestunde

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1. Vereidigung weiterer neuer Feldgeschworener der Stadt Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	1

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2. 50. Änderung des Flächennutzungsplanes in Kevenhüll zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 112 "Freiflächen PV-Anlage Kevenhüll"; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan Nr. 112 "Freiflächen PV-Anlage Kevenhüll"; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	3

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4. 52. Änderung des Flächennutzungsplanes in Beilngries, Hirschberg, Biberbach und Gösselthal; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö		5

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5.1. Gallitzendörfer Gabriele und Gerhard, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Ferienwohnung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 460/5 der Gemarkung Beilngries, Ottmaringer Straße 6, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	5.1

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5.2. PhiMat Invest GmbH, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau von zwei Produktions- und Lagerbühnen (innerbetriebliche Änderung) in Versandhalle VH 2 auf dem Grundstück mit den Fl.Nr. 1049/4, 1050/2 und 1050/5 der Gemarkung Beilngries, Industriestraße 7, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	5.2

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5.3. Leidl Xaver, Beilngries; - Tekturantrag zur Errichtung eines Geländers und einer Markise auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 124/0 der Gemarkung Beilngries, Alte Postgasse 5, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	5.3

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5.4. Tobias Hackner, Wolfsbuch; - Antrag auf Baugenehmigung und Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 97 "Am Arnbucher Weg" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze zum Neubau eines freistehenden Carports sowie eines Unterstandes für Fahrräder und Gartengeräte auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 146/0 der Gemarkung Wolfsbuch, Arnbucher Weg 18, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	5.4

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6. Radweg Wolfsbuch - Zell; - Umsetzung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Radweg Beilngries - Kevenhüll - Oberndorf; - Umsetzung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	7

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8. Erlass einer Satzung für Einfriedungen und Mauern im Bereich der historischen Altstadt samt Verflechtungsbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	8

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9. Baugebiet Wolfsbuch "Thanner Weg" - Anpassung der Vergabekriterien und des Verkaufspreises für die Vergabe des Bauplatzes "Am Kranz 16" im Baugebiet "Thanner Weg" in Wolfsbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	9

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10. Erhöhung Beiträge Mittagsbetreuung ab 09/2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	10

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11. Vergabe eines Straßennamens für die Flurnummer 92/0 der Gemarkung Kevenhüll

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	11

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12. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beratend	12

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12.1. Christkindlmarkt Beilngries; - Festlegung eines neuen Standortes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	12.1

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12.2. Auflösung Kläranlage Irfersdorf und Anschluß an die Kläranlage Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	12.2

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12.3. Breitbandausbau - eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutschen Glasfaser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beschließend	12.3

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13. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	08.02.2023	ö	beratend	13