Datum: 24.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verpflichtung des neugewählten Ortsbeauftragten von Kirchbuch
2 Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse; - Bestimmung des Ortsbeauftragten von Kirchbuch als Mitglied
3 Niederlegung des Stadtratsamts von Stadtrat Hans-Dieter Niederprüm
3.1 Feststellung der Amtsniederlegung
3.2 Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
3.3 Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse
3.4 Neubestellung des Referenten für Tourismus, Freizeit, Kultur und Partnerschaften (Tourismusreferent)
4 Feuerwehrkommandantenwahl Litterzhofen; - Bestätigung der Kommandanten
5 Feststellung Jahresrechnung 2022 der Stadt Beilngries
6 Haushalt 2023; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
7 Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ Stadt Dietfurt; - Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Wohnen am Arzberg"; - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
9 Bauanträge
9.1 Hiebinger Manuel und Kuffer Julia, Amtmannsdorf; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Roten Weg" hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze sowie der Einfriedungshöhe auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 390/4 der Gemarkung Paulushofen, Am Roten Weg 14, 92339 Beilngries
9.2 Kristina Kamla, Beilngries; - Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 4 "Greppeläcker" zur Errichtung einer Fahrradgarage hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/41 der Gemarkung Beilngries, Gaisbergweg 7, 92339 Beilngries
9.3 Renate Mittermeier; Beilngries; - Antrag auf Isolierte Abweichung von der Werbeanlagensatzung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 34/0 der Gemarkung Beilngries, Hauptstraße 19, 92339 Beilngries
9.4 Ströer Außenwerbung GmbH & Co. KG, Unterhaching; - Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 258/1 der Gemarkung Beilngries, Hirschberger Straße 1, 92339 Beilngries
9.5 Werbeanlage Westfa Werbung Modersohn GmbH & Co. KG in der Ringstraße 5; - Information über Entscheidung vom Verwaltungsgericht München
10 Seniorenheim Beilngries - Brandschutzertüchtigungen und Anpassung von technischen Anlagen im gesamten Gebäude; - Vorstellung der Planungen
11 Kreuzungsumbau Staatsstraße St 2393 / Kreisstraße EI 48 / Gemeindeverbindungsstraße bei Litterzhofen; - Abschluss einer Vereinbarung
12 Abwasseranlage Beilngries - hydraulische Verbesserungsmaßnahme im Bereich der Ingolstädter Straße in Beilngries; - Vorstellung geänderter Bauentwurf samt Kostenfortschreibung
13 Machbarkeitsstudie Sulzpromenade; - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
14 Zustimmung für das neue Veranstaltungsformat "Die Wilde Emma" in 2023
15 Verschiedenes
15.1 Aufstellung von Sitzbänken im Stadtbereich
16 Fragestunde - Herr Lizius wegen Beschilderung

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1. Verpflichtung des neugewählten Ortsbeauftragten von Kirchbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 1
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2. Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse; - Bestimmung des Ortsbeauftragten von Kirchbuch als Mitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 2
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3. Niederlegung des Stadtratsamts von Stadtrat Hans-Dieter Niederprüm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö 3
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3.1. Feststellung der Amtsniederlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 3.1
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3.2. Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 3.2
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3.3. Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 3.3
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3.4. Neubestellung des Referenten für Tourismus, Freizeit, Kultur und Partnerschaften (Tourismusreferent)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 3.4
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4. Feuerwehrkommandantenwahl Litterzhofen; - Bestätigung der Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 4
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5. Feststellung Jahresrechnung 2022 der Stadt Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 5
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6. Haushalt 2023; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 6
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7. Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ Stadt Dietfurt; - Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 7
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8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Wohnen am Arzberg"; - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 8
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9. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö 9
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9.1. Hiebinger Manuel und Kuffer Julia, Amtmannsdorf; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Roten Weg" hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze sowie der Einfriedungshöhe auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 390/4 der Gemarkung Paulushofen, Am Roten Weg 14, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 9.1
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9.2. Kristina Kamla, Beilngries; - Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 4 "Greppeläcker" zur Errichtung einer Fahrradgarage hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/41 der Gemarkung Beilngries, Gaisbergweg 7, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 9.2
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9.3. Renate Mittermeier; Beilngries; - Antrag auf Isolierte Abweichung von der Werbeanlagensatzung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 34/0 der Gemarkung Beilngries, Hauptstraße 19, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 9.3
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9.4. Ströer Außenwerbung GmbH & Co. KG, Unterhaching; - Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 258/1 der Gemarkung Beilngries, Hirschberger Straße 1, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 9.4
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9.5. Werbeanlage Westfa Werbung Modersohn GmbH & Co. KG in der Ringstraße 5; - Information über Entscheidung vom Verwaltungsgericht München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö informativ 9.5
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10. Seniorenheim Beilngries - Brandschutzertüchtigungen und Anpassung von technischen Anlagen im gesamten Gebäude; - Vorstellung der Planungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 10
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11. Kreuzungsumbau Staatsstraße St 2393 / Kreisstraße EI 48 / Gemeindeverbindungsstraße bei Litterzhofen; - Abschluss einer Vereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 11
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12. Abwasseranlage Beilngries - hydraulische Verbesserungsmaßnahme im Bereich der Ingolstädter Straße in Beilngries; - Vorstellung geänderter Bauentwurf samt Kostenfortschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 12
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13. Machbarkeitsstudie Sulzpromenade; - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 13
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14. Zustimmung für das neue Veranstaltungsformat "Die Wilde Emma" in 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 14
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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beratend 15
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15.1. Aufstellung von Sitzbänken im Stadtbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beschließend 15.1
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16. Fragestunde - Herr Lizius wegen Beschilderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 24.05.2023 ö beratend 16
Datenstand vom 04.07.2023 08:55 Uhr