Datum: 21.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Altstadtmanagement; - Vorstellung Jahresbericht
2	Lazarettstiftung Beilngries; - Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
3	BBPl. Nr. 75 "Wohnen am ehem. Volksfestplatz" Beilngries - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
4	40. Änderung des Flächennutzungsplanes in Paulushofen zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 99 "Aussiedlung Gerneth"; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
5	Bebauungsplan Nr. 99 "Aussiedelung Gerneth" in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
6	Feuerwehrkommandantenwahl Amtmannsdorf; Bestätigung der Kommandanten
7	Feuerwehrkommandantenwahl Kottingwörth; Bestätigung der Kommandanten
8	Feuerwehrkommandantenwahl Neuzell; Bestätigung der Kommandanten
9	Feuerwehrkommandantenwahl Kevenhüll; Bestätigung der Kommandanten
10	Bauanträge
10.1	Sebastian und Ramona Koch, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Kaltwintergartens und einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus und Anträge auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Beilngries Nr. 8 "Reiterwiese" hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung von Anbauten auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 328/5 der Gemarkung Beilngries, An der Reiterwiese 8, 92339 Beilngries
10.2	Tobias Krasselt, Dietfurt a.d. Altmühl; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle in Leichtbau und Anträge auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans GE Grampersdorf Nr. 53 "An der Landstraße" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze und Unterschreitung der Anbauverbotszone auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 114/14 der Gemarkung Grampersdorf, Im Schlott 18, 92339 Beilngries OT Grampersdorf
10.3	Max Bögl Stiftung & Co. KG, Sengenthal; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Reifenwaschanlage (Technisches Bauwerk) auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 295/6 und 391 der Gemarkung Wiesenhofen, Steinbruchstraße 1, 92339 Beilngries OT Wiesenhofen
10.4	PhiMat Invest GmbH, Beilngries; - Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 19 BImSchG zur Aufstellung und Betriebnahme einer Filteranlage mit Abluftkamin auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 1052, 1052/3 und 1053 der Gemarkung Beilngries, Industriestraße 5, 92339 Beilngries
10.5	Anton Klügl, Beilngries OT Arnbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau der bestehenden Lagerhalle und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 85 der Gemarkung Arnbuch, 92339 Beilngries OT Arnbuch
11	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
11.1	Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 341; 341/1; 341/2; 341/3 Gem. Paulushofen
11.2	Abstufung des öffentl. Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 332, Teilfläche Gem. Paulushofen zum beschränkt öffentl. Weg
12	Sondergebiet "Bei der Seefigur" - Zentraler Omnibusbahnhof, Haupterschließungsstraße, Park & Ride - Parkplatz; - Vorstellung Bauentwurf
13	Monitoringergebnisse ehemalige Hausmülldeponie Beilngries; - Jahresbericht 2020
14	Verschiedenes
14.1	Beschaffung von Lüftungsgeräten in Schulen der Kindergärten - Anrag der CSU Fraktion
14.2	Konzeptvergabe für Grundstücke "Wohnen auf dem ehem. Volksfestplatz" in Beilngries; - weiteres Vorgehen
14.3	Besichtigung Mittelschule
14.4	Gemeinderundfahrt
14.5	E-Ladestation Mittelmühlparkplatz
14.6	Erweiterung Steinbruch Wiesenhofen
14.7	Mäharbeiten Golfplatz
14.8	Ausgleichsmaßnahmen RMD-Kanal
14.9	Immisionsschutzmaßnahmen Firma Juraguss
15	Fragestunde

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1. Altstadtmanagement; - Vorstellung Jahresbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	1

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2. Lazarettstiftung Beilngries; - Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	2

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3. BBPl. Nr. 75 "Wohnen am ehem. Volksfestplatz" Beilngries - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	3

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4. 40. Änderung des Flächennutzungsplanes in Paulushofen zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 99 "Aussiedlung Gerneth"; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan Nr. 99 "Aussiedelung Gerneth" in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	5

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6. Feuerwehrkommandantenwahl Amtmannsdorf; Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	6

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7. Feuerwehrkommandantenwahl Kottingwörth; Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	7

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8. Feuerwehrkommandantenwahl Neuzell; Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	8

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9. Feuerwehrkommandantenwahl Kevenhüll; Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	9

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10. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö		10

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10.1. Sebastian und Ramona Koch, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Kaltwintergartens und einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus und Anträge auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Beilngries Nr. 8 "Reiterwiese" hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung von Anbauten auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 328/5 der Gemarkung Beilngries, An der Reiterwiese 8, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	10.1

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10.2. Tobias Krasselt, Dietfurt a.d. Altmühl; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle in Leichtbau und Anträge auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans GE Grampersdorf Nr. 53 "An der Landstraße" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze und Unterschreitung der Anbauverbotszone auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 114/14 der Gemarkung Grampersdorf, Im Schlott 18, 92339 Beilngries OT Grampersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	10.2

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10.3. Max Bögl Stiftung & Co. KG, Sengenthal; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Reifenwaschanlage (Technisches Bauwerk) auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 295/6 und 391 der Gemarkung Wiesenhofen, Steinbruchstraße 1, 92339 Beilngries OT Wiesenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	10.3

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10.4. PhiMat Invest GmbH, Beilngries; - Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 19 BImSchG zur Aufstellung und Betriebnahme einer Filteranlage mit Abluftkamin auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 1052, 1052/3 und 1053 der Gemarkung Beilngries, Industriestraße 5, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	10.4

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10.5. Anton Klügl, Beilngries OT Arnbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau der bestehenden Lagerhalle und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 85 der Gemarkung Arnbuch, 92339 Beilngries OT Arnbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	10.5

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11. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö		11

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11.1. Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 341; 341/1; 341/2; 341/3 Gem. Paulushofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	11.1

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11.2. Abstufung des öffentl. Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 332, Teilfläche Gem. Paulushofen zum beschränkt öffentl. Weg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	11.2

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12. Sondergebiet "Bei der Seefigur" - Zentraler Omnibusbahnhof, Haupterschließungsstraße, Park & Ride - Parkplatz; - Vorstellung Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	12

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13. Monitoringergebnisse ehemalige Hausmülldeponie Beilngries; - Jahresbericht 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beratend	14

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14.1. Beschaffung von Lüftungsgeräten in Schulen der Kindergärten - Anrag der CSU Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.1

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14.2. Konzeptvergabe für Grundstücke "Wohnen auf dem ehem. Volksfestplatz" in Beilngries; - weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	informativ	14.2

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14.3. Besichtigung Mittelschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.3

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14.4. Gemeinderundfahrt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.4

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14.5. E-Ladestation Mittelmühlparkplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.5

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14.6. Erweiterung Steinbruch Wiesenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.6

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14.7. Mäharbeiten Golfplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.7

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14.8. Ausgleichsmaßnahmen RMD-Kanal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.8

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14.9. Immisionsschutzmaßnahmen Firma Juraguss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beschließend	14.9

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15. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	7. Sitzung des Stadtrates	21.07.2021	ö	beratend	15