Datum: 19.12.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Schwarzachtal-Schule Berg
Gremium: Gemeinderatssitzung
Öffentliche Sitzung, 18:06 Uhr bis 19:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Vereinsförderung im Haushaltsjahr 2024: Beschlussfassung über die Verteilung der Vereinszuschüsse
2		Berg an der Jahreswende 2024/2025 - Rückblick und Ausblick
3		Worte der Fraktionssprecher
4		Jahresbericht der Kulturbeauftragten Christine Riel-Sommer
5		Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Gemeinderat Nr.61_24 (19.12.2024) ÖTA.pdf

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1. Vereinsförderung im Haushaltsjahr 2024: Beschlussfassung über die Verteilung der Vereinszuschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung	61. Gemeinderatssitzung- Weihnachtssitzung	19.12.2024	ö		1

Sachverhalt

Die Vorarbeiten zur Erstellung der jährlichen Zuschussverteilung samt Erarbeitung des nun vorliegenden Konzeptes nach einem seit Jahren bewährten Verteilungsschlüssel erfolgten auch in diesem Jahr durch das ehemalige Gemeinderatsmitglied Georg Späth.

Die Gesamtsumme der freiwilligen finanziellen Zuschüsse der Gemeinde Berg an Vereine, gesellschaftliche Organisationen für Sport, Jugend, Kultur, Feuerwehrwesen, Heimat- und Denkmalpflege betragen im Jahr 2024 insgesamt 648.827,03 Euro.

Der Erste Bürgermeister dankt Herrn Georg Späth für seine Arbeit und spricht sein Lob und seine Anerkennung für alle Vereine der Gemeinde Berg aus.

Beschluss

Die Vorlage "Zuschüsse an Vereine und gesellschaftliche Organisationen für Sport, Jugend, Kultur, Feuerwehrwesen, Heimat- und Denkmalpflege 2024" einschließlich Berechnungsblatt der Bezuschussung an die Sport- und Schützenvereine ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt dieser Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Dokumente
Download Übersicht 2024_V_2024.12.04_BESCHLUSSVORLAGE i.d.F.v. 2024.12.10.pdf

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2. Berg an der Jahreswende 2024/2025 - Rückblick und Ausblick

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung	61. Gemeinderatssitzung- Weihnachtssitzung	19.12.2024	ö		2

Sachverhalt

Er erklärt, dass dieses Jahr weiterhin vom andauernden Krieg in der Ukraine sowie die Konflikte zwischen Israel und Palästina geprägt sei. Syrien erlebte eine überraschende Wendung: Der langjährige Machthaber Assad wurde gestürzt, was weitreichende Folgen für die Region und die Weltpolitik habe.

Auch auf nationaler Ebene seien die Entwicklungen dramatisch. Die Ampelregion zerbrach, als Donald Trump erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde - ein Ereignis, dass die politische Landschaft weltweit erschüttere. Die neue Bundesregierung stehe vor der großen Aufgabe, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen und Lösungen für die zahlreichen Herausforderungen zu finden.

Deutschland ist eines der wohlhabendsten Länder der Welt, doch dieser Wohlstand sei nicht selbstverständlich. Er wurde über Generationen hinweg aufgebaut und es liege an uns, ihn zu bewahren. Auch die Gemeinde Berg stehe vor Herausforderungen. Doch dank umsichtigen Handelns in der Vergangenheit befinde sich die Gemeinde Berg in einer guten Ausgangsposition, zukünftige Herausforderungen meistern zu können.

Der geplante Haushalt für 2025 sowie die tatsächliche Einnahmesituation im Jahr 2024 sei grundsätzlich als stabil zu werten. Die Gemeinde Berg bleibe handlungsfähig - insbesondere durch die Gewerbesteuereinnahmen und den Einkommensteueranteil. Dennoch bleibe es eine gemeinsame Aufgabe, die Einnahmenseite der Gemeinde weiter abzusichern, um auch in Zukunft finanziell flexibel bleiben zu können. Die Investitionen im Hoch- und Tiefbau wären ohne entsprechende Steuereinnahmen nicht möglich.

Die Kreisumlage werde steigen, da die Kosten für Sozialausgaben im Bezirk erheblich zugenommen haben. Der Bezirk unterstütze Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige. Eine wachsende Zahl an Menschen in Pflegeheimen könne die stark gestiegenen Kosten nicht mehr selbst tragen und würden deshalb finanzielle Zuschüsse vom Bezirk erhalten. 

Für die Kommunen gebe es jedoch auch eine positive Entwicklung: Im kommenden Jahr werde der Freistaat Bayern die Zuweisungen an die Kommunen erhöhen. Der kommunale Finanzausgleich wachse auf fast 12 Milliarden Euro an.

Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen blickt der Erste Bürgermeister in der Gemeinde Berg auf ein erfolgreiches Jahr zurück.

Er weist auf verschiedene Maßnahmen hin, welche die Gemeinde in diesem Jahr zum Abschluss bringen konnte, durchgeführt und auf den Weg gebracht hat bzw. 2025 abgeschlossen werden könnten. Er geht unter anderem auf folgende Projekte näher ein:

Zwei neue Kindergärten: St. Marien in Berg und AWO Kinderhaus „Vogelnest“ in Stöckelsberg
Neu- und Umbau des Rathauses mit Eröffnung
Friedhofsanierungen in Gnadenberg, Stöckelsberg und Oberrohrenstadt
Quelle in Hausheim
Erweiterung der Kläranlage
Pumptrack Anlage mit Unterstand
Glasfaserausbau
Gewerbegebiet Meilenhofen

Weiter zeigt Bürgermeister Bergler den Ausblick wichtiger Projekte und Herausforderungen der Gemeinde Berg für das Jahr 2025 auf:

Hochwasser- und Sturzflutenkonzept, Hochwasser - Check mit dem WWA- Regensburg
Gewässerpflege am Tummersbach
Neubau des Feuerwehrhauses in Hausheim
Friedhofsanierungen in Sindlbach und Stöckelsberg
Überdachung des Waldkindergartens
Sanierung des Rathauses I mit Neubau eines Bürgersaals, Jugendraum und Seniorentreff
Generalsanierung der Grundschule Sindlbach
Neugestaltung von Spielplätzen in Sindlbach
Kleinprojektförderung in Stöckelsberg
Sanierung des Torbogens in Gnadenberg
Verschiedene Straßensanierungen
Weiterentwicklung der Seniorenpolitik mit dem Ziel eine Arbeitsgruppe zu etablieren, um Konzepte für die Verbesserung der Lebenssituation älterer Menschen in der Gemeinde zu erarbeiten. Alle Fraktionen sind gebeten bis zur Gemeinderatssitzung am 23. Januar 2025 einen Teilnehmer für diese Arbeitsgruppe zu benennen.
Klimaschutz und Nachhaltigkeit: PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, Freiflächen-PV-Anlagen, Energieeffizienz in Bauprojekten priorisieren, Baumpflanzaktionen fördern.

Am Ende seines Jahresrückblicks geht Bürgermeister Bergler noch kurz auf die Personalangelegenheiten in 2024 ein.

Zum Schluss seiner Ausführungen bedankt sich der 1. Bürgermeister bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in unserer Gemeinde für das Gemeinwohl engagieren, für ein besseres Miteinander. Weiter dankt er seinen beiden Stellvertretern Christian Lehmeyer und Norbert Nießlbeck sowie allen Mitgliedern des Gemeinderates für die kollegiale, zielführende und kompetente Zusammenarbeit. Er dankt allen ehrenamtlich Engagierten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeindeverwaltung, im Bauhof, in der Wasserver- und Abwasserentsorgung, in den Kindergärten und Schulen sowie allen Reinigungskräften für deren Einsatz. Er bedankt sich besonders bei Geschäftsführerin Annemarie Götz, ihren Stellvertreter Thomas Stepper und Bauhofleiter Ingenieur Bernhard Birgmeier. Abschließend bedankt er sich noch bei den Pressevertretern für ihre Berichterstattung in den jeweiligen Tageszeitungen.

Der Erste Bürgermeister betont die gemeinsamen Leistungen des Jahres 2024 und ruft auf, zuversichtlich in das neue Jahr 2025 zu blicken.

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3. Worte der Fraktionssprecher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung	61. Gemeinderatssitzung- Weihnachtssitzung	19.12.2024	ö		3

Sachverhalt

Die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen gehen auf die aktuell sehr angespannte weltpolitische Lage, durch die Kriege in der Ukraine sowie in Israel ein. Im vergangenen Jahr haben sich sowohl positive als auch herausfordernde Aspekte in unserer Gemeinde gezeigt, die uns zum Nachdenken und Handeln anregen.

Diese globalen Probleme haben die wirtschaftliche Lage beeinflusst und stellen die Gemeinde Berg vor zusätzliche Herausforderungen. Zudem wurde durch den Bürgerentscheid, so die Sprecher, eine große Chance vertan, zukunftsweisende Veränderungen zu erzielen. Die Entscheidung der Bürger müsse selbstverständlich respektiert werden.

Auch in finanzieller Hinsicht gebe es Defizite: Die Rücklagen sinken und die Grundsteuer könne zu niedrig angesetzt sein, was langfristig zu finanziellen Engpässen führen könnte. Hinzu kommt, dass auf nationaler Ebene immer mehr Mehrkosten zu berücksichtigen seien, die die Gemeinde vor weitere Herausforderungen stellen könne. Im Bereich Klimaschutz sei ein Stillstand zu verzeichnen und es würden keine nennenswerten Projekte in der Gemeinde umgesetzt. Zukünftig werde es zunehmend wichtiger, klare Prioritäten zu setzen und sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren, um die finanzielle Lage der Gemeinde Berg zu stabilisieren.

Trotz der Herausforderungen gebe es auch erfreuliche Entwicklungen. 

Im Bereich der Infrastruktur seien Erfolge aufzuzeigen: Der Umbau des Rathauses wurde erfolgreich abgeschlossen. Zudem konnten Fortschritte in der Energiewende durch den Ausbau von Photovoltaikanlagen erzielt werden. Im sozialen Bereich wurde die Kinderbetreuung durch den Bau zweier Kindertageseinrichtungen ausgeweitet werden und durch den möglichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz könne zukünftig die Verwaltung unterstützt werden.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Meilenhofen habe die Lebensqualität für die Bürger erhöht, und es wurde eine Ausbildungsmöglichkeit in der Gemeindeverwaltung für 2026 geschaffen. Ebenso wurde bei Bauvorhaben eine Kostentransparenz erzielt. Das künftige Baugebiet Stöckelsberg trage zur langfristigen Entwicklung der Gemeinde bei.

Für die Zukunft seien bereits wichtige Themen auf der Agenda. 

Es sollen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Berg gefunden werden, um die Sicherheit und Lebensqualität weiter zu verbessern. Der Fokus soll auch auf sozialen Themen, wie die Schaffung von Sozialwohnungen, der Bau eines Pflegeheims, Klimaschutz und Elektromobilität liegen. Die Infrastruktur in der Gemeinde solle weiter ausgebaut werden.

Abschließend bedanken sich die Fraktionssprecher bei allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, dem 1. Bürgermeister, der Gemeindeverwaltung, dem Bauhof, der Wasser- und Abwasserentsorgung sowie den ehrenamtlich Engagierten für die gute Aufgabenerfüllung. 

Die fünf Sprecher wünschen in Namen ihrer Fraktion allen ein besinnliches Weihnachtsfest und erholsame Tage, um mit neuer Energie in das Jahr 2025 zu starten.

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4. Jahresbericht der Kulturbeauftragten Christine Riel-Sommer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung	61. Gemeinderatssitzung- Weihnachtssitzung	19.12.2024	ö		4

Sachverhalt

Die PowerPoint Präsentation ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.

Nach Abschluss des Jahresberichts der Kulturbeauftragten bedankt sich der Erste Bürgermeister für ihr Engagement im Jahr 2024.

Dokumente
Download 2024 Engagement Jahresbericht.pdf

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5. Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung	61. Gemeinderatssitzung- Weihnachtssitzung	19.12.2024	ö		5

Sachverhalt