Datum: 27.04.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Saal im Landgasthof „Die Post“
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:45 Uhr bis 23:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Betreuter Mittagstisch der OMG-Schule e.V.; Vorstellung und Budgetverhandlung
4	Rathausneubau; Vorstellung Ergebnisse Leistungsphase 3 und Kostenberechnung
5	Bundestagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)
6	Neuerlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) a) Aufhebung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Gehbahnen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 29.11.2017 b) Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Gehbahnen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
7	Informationen zur Einführung der Zweitwohnungssteuer
8	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Ersatzbau für das Einfamilienhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 612/33 der Gemarkung Berg, Martinsholzer Str. 20, OT Aufkirchen
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
10	Verschiedenes und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Betreuter Mittagstisch der OMG-Schule e.V.; Vorstellung und Budgetverhandlung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Rathausneubau; Vorstellung Ergebnisse Leistungsphase 3 und Kostenberechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bundestagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Neuerlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) a) Aufhebung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Gehbahnen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 29.11.2017 b) Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Gehbahnen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Informationen zur Einführung der Zweitwohnungssteuer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Ersatzbau für das Einfamilienhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 612/33 der Gemarkung Berg, Martinsholzer Str. 20, OT Aufkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.04.2021	ö	beschließend	10