Datum: 08.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal im Landgasthof „Die Post“
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2 Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 104 "Schloss Allmannshausen"; Vorstellung der erforderlichen Baumaßnahmen durch den Verein Wort des Lebens sowie Überlegungen zum Geltungsbereich
4 Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 11/1 der Gemarkung Bachhausen, Dorfstraße 8, OT Bachhausen
5 Rathausneubau; Einbindung Arbeitskreis weitere Planung
6 Jahresabschluss 2010; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2010 b) Feststellung des Jahresabschluss 2010 c) Entlastung für das Jahr 2010 d) Entnahme aus der Ergebnisrücklage
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
8 Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 1
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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 2
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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 104 "Schloss Allmannshausen"; Vorstellung der erforderlichen Baumaßnahmen durch den Verein Wort des Lebens sowie Überlegungen zum Geltungsbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Vorstellung zur Kenntnis. Der Aufstellungsbeschluss erfolgt in einer nachfolgenden Sitzung.

Auf Wunsch des Gemeinderates wird eine Ortsbesichtigung durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Es fand keine Abstimmung statt.

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 11/1 der Gemarkung Bachhausen, Dorfstraße 8, OT Bachhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

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5. Rathausneubau; Einbindung Arbeitskreis weitere Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Einbindung des Arbeitskreises in das Projekt Rathausneubau für die öffentlichkeitswirksamen Bereiche.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Jahresabschluss 2010; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2010 b) Feststellung des Jahresabschluss 2010 c) Entlastung für das Jahr 2010 d) Entnahme aus der Ergebnisrücklage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

zu b) Feststellung des Jahresabschlusses 2010

Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss der Gemeinde auf den 31.12.2010 als Grundlage für die weitere Haushaltsführung ab dem 01.01.2011 fest.
- Die Bilanzsumme beträgt 93.089.578,06 €.
- Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 82.271,17 € ab.  
- In der Finanzrechnung werden die liquiden Mitteln mit 7.776.998,53 € ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

zu c) Entlastung für das Jahr 2010

Gemäß Art. 102 der Gemeindeordnung wird dem Ersten Bürgermeister die Entlastung für den Jahresabschluss 2010 erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Herrn Monn aufgrund persönlicher Beteligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO.

Beschluss 3

zu d) Entnahme aus der Ergebnisrücklage

Der Gemeinderat beschließt, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 82.271,17 € mit dem bestehenden vorgetragenen Jahresüberschuss zu verrechnen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.06.2021 ö beschließend 8
Datenstand vom 02.09.2021 15:03 Uhr