Datum: 19.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Räum- und Streupflicht; Vortrag Winterdienst
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses auf den Grundstücken Fl. Nrn. 143 und 192 der Gemarkung Berg, Schatzlgasse 34 und Seeshaupter Str. 14, OT Berg
5	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 100 "Herz Jesu Höhenrain" 1. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der betroffenen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Wiederholung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
6	Antrag der SPD; Errichtung Stelle Klimamanager
7	Steuer; Anpassung Grundsteuer A und Grundsteuer B
8	Jahresabschluss 2011; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2011 b) Feststellung des Jahresabschluss 2011 c) Entlastung für das Jahr 2011 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
10	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	2

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3. Räum- und Streupflicht; Vortrag Winterdienst

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses auf den Grundstücken Fl. Nrn. 143 und 192 der Gemarkung Berg, Schatzlgasse 34 und Seeshaupter Str. 14, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 100 "Herz Jesu Höhenrain" 1. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der betroffenen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Wiederholung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	5

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6. Antrag der SPD; Errichtung Stelle Klimamanager

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	6

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7. Steuer; Anpassung Grundsteuer A und Grundsteuer B

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	7

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8. Jahresabschluss 2011; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2011 b) Feststellung des Jahresabschluss 2011 c) Entlastung für das Jahr 2011 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	8

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	9

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10. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	19.10.2021	ö	beschließend	10