Datum: 30.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED- (Licht emittierende Diode) Technik im Gemeindegebiet Berg mit dem Netzbetreiber Bayernwerke
4	Gemeindliche Liegenschaft; Vorstellung der geplanten Umbaumaßnahmen am Feuerwehrhaus Farchach
5	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 93 "Gut Biberkor - Ginko Nord / Biene Süd", Entscheidung zum weiteren Verfahren
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Fällung von zwei Bäumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1258/20 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 28, OT Sibichhausen
7	Bauleitplanung; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 97 "Wohnzentrum Osterfeld" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss
8	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 97 "Wohnzentrum Osterfeld" a) Beschluss über die Gesamtabwägung b) Satzungsbeschluss
9	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 94 "Marianne-Strauß-Klinik" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
10	Bauleitplanung; 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Fl.Nr. 801 Gemarkung Höhenrain zur Errichtung eines Waldkindergartens a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Vereinfachten Verfahrens b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
11	Feuerwehrwesen; Ergebnisse der Kommandantenwahlen in den gemeindlichen Feuerwehren 2021
12	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022
13	Beschlussfassung über den Finanzplan 2022 - 2025
14	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
15	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	2

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3. Straßenbeleuchtung; Umrüstung auf LED- (Licht emittierende Diode) Technik im Gemeindegebiet Berg mit dem Netzbetreiber Bayernwerke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	3

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4. Gemeindliche Liegenschaft; Vorstellung der geplanten Umbaumaßnahmen am Feuerwehrhaus Farchach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 93 "Gut Biberkor - Ginko Nord / Biene Süd", Entscheidung zum weiteren Verfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	5

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6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Fällung von zwei Bäumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1258/20 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 28, OT Sibichhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 97 "Wohnzentrum Osterfeld" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 97 "Wohnzentrum Osterfeld" a) Beschluss über die Gesamtabwägung b) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	8

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9. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 94 "Marianne-Strauß-Klinik" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	9

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10. Bauleitplanung; 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Fl.Nr. 801 Gemarkung Höhenrain zur Errichtung eines Waldkindergartens a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Vereinfachten Verfahrens b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	10

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11. Feuerwehrwesen; Ergebnisse der Kommandantenwahlen in den gemeindlichen Feuerwehren 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	11

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12. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	12

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13. Beschlussfassung über den Finanzplan 2022 - 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	13

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14. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	14

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15. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2021	ö	beschließend	15