Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2 Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3 Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses (2 WE) mit Abstellraum und der bestehenden Garage sowie Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Doppelgarage und 2 Außenstellplätzen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 30 und 31 der Gemarkung Bachhausen, Dorfstraße 13 a, OT Bachhausen
4 Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Sport- und Funktionsgebäude mit Schießstand und Nebenräumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 427, Gemarkung Berg, Hüterloh, OT Berg
5 Haushalt 2020 der Gemeinde Berg
5.1 Vorberatung des Haushaltsplanes 2020
5.2 Anträge Vereine Haushaltsplanung 2020
5.3 Vorberatung des Finanzplanes 2020-2023
6 Verschiedenes und Bekanntgaben
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 1
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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 2
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3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses (2 WE) mit Abstellraum und der bestehenden Garage sowie Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Doppelgarage und 2 Außenstellplätzen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 30 und 31 der Gemarkung Bachhausen, Dorfstraße 13 a, OT Bachhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

Zu Frage 1:

Die Errichtung eines Wohnhauses (2 WE) mit Doppelgarage und 2 Außenstellplätzen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 30 und 31, Gemarkung Bachhausen ist wie im Lageplan dargestellt planungsrechtlich unzulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zu Frage 2:

Die Errichtung eines Wohnhauses (2 WE) mit einer Grundfläche von ca. 93 m² einem Satteldach
mit Dachneigung von 30° und einer Wandhöhe von ca. 6,50 m ist planungsrechtlich
unzulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Sport- und Funktionsgebäude mit Schießstand und Nebenräumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 427, Gemarkung Berg, Hüterloh, OT Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Herrn Hlavaty auf Grund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO.

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5. Haushalt 2020 der Gemeinde Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5
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5.1. Vorberatung des Haushaltsplanes 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 auf Grund oben gefasster Beschlüsse abzuschließen und in der Sitzung am 17.12.2019 erneut vorzulegen, so dass dann der Satzungsbeschluss zum Haushalt 2020 gefasst werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5.2. Anträge Vereine Haushaltsplanung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, auf Antrag der Schützengesellschaft St. Sebastian Aufkirchen e. V., einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € in den Haushalt 2020 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, auf Antrag des TC Berg e. V., einen Zuschuss in Höhe von 4.000 € in den Haushalt 2020 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt, auf Antrag der FSV Höhenrain e. V., einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € in den Haushalt 2020 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5.3. Vorberatung des Finanzplanes 2020-2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Finanzplanung 2020 – 2023 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung eine entsprechende Investitionsplanung fortzuschreiben und dem Rat zum Haushaltsbeschluss am 17.12.2019 erneut vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 6
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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 14. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Das Gremium genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 19.11.2019 einstimmig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.02.2020 10:37 Uhr