Datum: 11.01.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bürgerbeteiligung; Gestaltung der Wiese in Bachhausen
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Sanierung eines Wohnhauses auf den Grundstücken Fl. Nr. 516/7 und 499/22 der Gemarkung Berg, Seestraße 28, OT Berg
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Reihenhäusern und einem Doppelhaus mit Garagen und Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 811/4 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 8, OT Höhenrain
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch Bestand und Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 544/9 der Gemarkung Berg, Perchastraße 51, OT Berg
7	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung für die Umbauten und Nutzungsänderung im ehemaligen Wasserturm sowie Anbringung einer Außentreppe auf den Grundstücken Fl. Nrn. 292/2, 292/5 und 329/23 der Gemarkung Bachhausen, Graf-Ruepp-Str. 1, OT Mörlbach
8	Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Regelverfahrens b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
9	Stelle Klimaschutzmanager/in; Aufgabenbeschreibung
10	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
11	Verschiedenes und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bürgerbeteiligung; Gestaltung der Wiese in Bachhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Sanierung eines Wohnhauses auf den Grundstücken Fl. Nr. 516/7 und 499/22 der Gemarkung Berg, Seestraße 28, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Reihenhäusern und einem Doppelhaus mit Garagen und Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 811/4 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 8, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch Bestand und Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 544/9 der Gemarkung Berg, Perchastraße 51, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung für die Umbauten und Nutzungsänderung im ehemaligen Wasserturm sowie Anbringung einer Außentreppe auf den Grundstücken Fl. Nrn. 292/2, 292/5 und 329/23 der Gemarkung Bachhausen, Graf-Ruepp-Str. 1, OT Mörlbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Regelverfahrens b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Stelle Klimaschutzmanager/in; Aufgabenbeschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2022	ö	beschließend	11