Datum: 01.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 5 2. Änderung, Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung einer Doppelgarage nebst Geräteraum und darüberliegendem Lager für Boote und Zubehör auf den Grundstücken Fl. Nrn. 540/5 und 540/6 der Gemarkung Berg, Seestraße 60 b, OT Berg
5	Rathausneubau; Vorstellung Ergebnisse Leistungsphase 4 und Projektkostenübersicht
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Rathauses mit Tiefgarage und zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl. Nr. 392/13 der Gemarkung Berg, Huberfeld 10, OT Berg
7	Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 100 "Herz Jesu Höhenrain" 1. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
8	Neuerlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
9	Amt für Landwirtschaft; Benennung Vertretung "Dialog Landwirtschaft"
10	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
11	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 5 2. Änderung, Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung einer Doppelgarage nebst Geräteraum und darüberliegendem Lager für Boote und Zubehör auf den Grundstücken Fl. Nrn. 540/5 und 540/6 der Gemarkung Berg, Seestraße 60 b, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	4

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5. Rathausneubau; Vorstellung Ergebnisse Leistungsphase 4 und Projektkostenübersicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Rathauses mit Tiefgarage und zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl. Nr. 392/13 der Gemarkung Berg, Huberfeld 10, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 100 "Herz Jesu Höhenrain" 1. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	7

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8. Neuerlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	8

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9. Amt für Landwirtschaft; Benennung Vertretung "Dialog Landwirtschaft"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	9

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10. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	10

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11. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.02.2022	ö	beschließend	11