Datum: 05.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Vorstellung des Programms zur 1200 Jahrfeier durch den Kulturbeauftragten, Dr. Andreas Ammer
4	Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Empfehlung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Fällung von Bäumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1261/19 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 40, OT Sibichhausen
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung einer Doppelgarage nebst Geräteraum und darüberliegendem Lager für Boote und Zubehör auf den Grundstücken Fl. Nrn. 540/5 und 540/6 der Gemarkung Berg, Seestraße 60 b, OT Berg
7	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung: Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage: Erweiterung des aufgeständerten Balkones auf dem Grundstück Fl. Nr. 1273/9 der Gemarkung Höhenrain, Am Kranzlberg 20, OT Sibichhausen
8	Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 101 "Rathaus" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss
9	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil A "Kreuzwegstationen" a) Beschluss zur Einleitung des Ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre c) Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
10	Vereinsförderung; MTV Berg & FSV Höhenrain; Förderung Kunstrasenplätze
11	Bekanntgabe über die Beauftragung eines Nachtrags zu "Straßensanierungsmaßnahmen 2021"; Erstellung einer Wasserführung mit anschließender Oberflächensanierung in Kempfenhausen, Lüderitzweg durch die Firma Richard Schulz
12	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
13	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	2

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3. Vorstellung des Programms zur 1200 Jahrfeier durch den Kulturbeauftragten, Dr. Andreas Ammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	informativ	3

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4. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Empfehlung des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Fällung von Bäumen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1261/19 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 40, OT Sibichhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung einer Doppelgarage nebst Geräteraum und darüberliegendem Lager für Boote und Zubehör auf den Grundstücken Fl. Nrn. 540/5 und 540/6 der Gemarkung Berg, Seestraße 60 b, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	6

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7. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung: Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage: Erweiterung des aufgeständerten Balkones auf dem Grundstück Fl. Nr. 1273/9 der Gemarkung Höhenrain, Am Kranzlberg 20, OT Sibichhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 101 "Rathaus" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	8

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9. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil A "Kreuzwegstationen" a) Beschluss zur Einleitung des Ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre c) Beschluss über den Entwurf und die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	9

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10. Vereinsförderung; MTV Berg & FSV Höhenrain; Förderung Kunstrasenplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgabe über die Beauftragung eines Nachtrags zu "Straßensanierungsmaßnahmen 2021"; Erstellung einer Wasserführung mit anschließender Oberflächensanierung in Kempfenhausen, Lüderitzweg durch die Firma Richard Schulz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	11

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12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	13