Datum: 26.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 23:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Aufstockung der Stelle „Integrationsberater/-beraterin“ zur Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer/-innen
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung des bestehenden genehmigten Gebäudes in eine Wohneinheit auf dem Grundstück Fl. Nr. 810 der Gemarkung Höhenrain, Biberweg 11, OT Höhenrain
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1832/5 der Gemarkung Bachhausen, Am Sonnenhof 21, OT Aufkirchen
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 245/5 und 246/5 der Gemarkung Berg, Angermairweg 9, OT Aufkirchen
7	Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
8	Antrag der SPD; PV -Anlagen auf Dächern gemeindeeigener Liegenschaften
9	Geschäftsordnung Gemeinderat; Änderung Zuständigkeiten Grundstücksangelegenheiten
10	Kindertageseinrichtung; Errichtung von 2 Kinderkrippengruppen
11	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
12	Verschiedenes und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Aufstockung der Stelle „Integrationsberater/-beraterin“ zur Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer/-innen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung des bestehenden genehmigten Gebäudes in eine Wohneinheit auf dem Grundstück Fl. Nr. 810 der Gemarkung Höhenrain, Biberweg 11, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1832/5 der Gemarkung Bachhausen, Am Sonnenhof 21, OT Aufkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf den Grundstücken Fl. Nrn. 245/5 und 246/5 der Gemarkung Berg, Angermairweg 9, OT Aufkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Antrag der SPD; PV -Anlagen auf Dächern gemeindeeigener Liegenschaften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Geschäftsordnung Gemeinderat; Änderung Zuständigkeiten Grundstücksangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Kindertageseinrichtung; Errichtung von 2 Kinderkrippengruppen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	12