Datum: 31.05.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 105 "Grünes Sibichhausen" a) Beschluss über die Durchführung der frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Verlängerung der Veränderungssperre
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Erneuerung der Dachkonstruktion zur Dämmung nach ENEV, Erneuerung der südlichen Loggia auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1289/1, 1292/4 und 1293/3 der Gemarkung Berg, Dürrbergstraße 36, OT Assenhausen
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung von zwei bestehenden Bienenzuchtgebäuden auf dem Grundstück Fl. Nr. 255 der Gemarkung Bachhausen, Eichet, OT Bachhausen
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern und einem Doppelhaus mit Garagen und Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 811/4 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 8, OT Höhenrain
7	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Klinikgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 16/2 der Gemarkung Kempfenhausen, Milchberg 21, OT Kempfenhausen
8	Bauantragsverfahren; Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Lern- und Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 758 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 19 und 21, OT Biberkor
9	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 101 "Rathaus" a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
10	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 55 "Ortsmitte Farchach" 11. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der vierten erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
11	Antrag Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Erstellung einer Plakatierverordnung
12	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
13	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 105 "Grünes Sibichhausen" a) Beschluss über die Durchführung der frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Verlängerung der Veränderungssperre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Erneuerung der Dachkonstruktion zur Dämmung nach ENEV, Erneuerung der südlichen Loggia auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1289/1, 1292/4 und 1293/3 der Gemarkung Berg, Dürrbergstraße 36, OT Assenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung von zwei bestehenden Bienenzuchtgebäuden auf dem Grundstück Fl. Nr. 255 der Gemarkung Bachhausen, Eichet, OT Bachhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern und einem Doppelhaus mit Garagen und Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 811/4 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 8, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	6

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7. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Klinikgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 16/2 der Gemarkung Kempfenhausen, Milchberg 21, OT Kempfenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	7

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8. Bauantragsverfahren; Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Lern- und Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 758 der Gemarkung Höhenrain, Biberkorstraße 19 und 21, OT Biberkor

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	8

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9. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 101 "Rathaus" a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	9

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10. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 55 "Ortsmitte Farchach" 11. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der vierten erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	10

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11. Antrag Bündnis 90/Die Grünen und FDP; Erstellung einer Plakatierverordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	11

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12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	13