Datum: 02.08.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und Umnutzung der ehemaligen Hofstelle mit Erweiterung von 4 zusätzlichen Wohneinheiten auf insgesamt 5 Wohneinheiten auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1 und 2 der Gemarkung Kempfenhausen, Am Klausenhof 6, OT Kempfenhausen
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhaushälften mit je einer Doppelgarage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 702/2 und 707/2 der Gemarkung Höhenrain, Nähe Bachhauser Straße, OT Höhenrain
5	Bauleitplanung; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung einer erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
6	Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss
7	Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
8	Haushalt 2022; Zwischenbericht
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
10	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	2

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3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und Umnutzung der ehemaligen Hofstelle mit Erweiterung von 4 zusätzlichen Wohneinheiten auf insgesamt 5 Wohneinheiten auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1 und 2 der Gemarkung Kempfenhausen, Am Klausenhof 6, OT Kempfenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhaushälften mit je einer Doppelgarage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 702/2 und 707/2 der Gemarkung Höhenrain, Nähe Bachhauser Straße, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung einer erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 106 "Lagerplatz Mörlbach" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	6

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7. Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	7

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8. Haushalt 2022; Zwischenbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	8

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	9

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10. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	10