Datum: 29.11.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Garage mit Carport und zwei Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 241 der Gemarkung Bachhausen, Bachhauser Straße 48, OT Höhenrain
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abriss eines Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1815/6 der Gemarkung Bachhausen, Klosterweg 22, OT Aufkirchen
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1261/46 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg, OT Sibichhausen
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung eines Gartenhauses auf Fl. Nr. 1258/32 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 22, OT Sibichhausen
7	Bauantragsverfahren; Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens zur Erneuerung der Dachkonstruktion zur Dämmung nach ENEV, Erneuerung der südlichen Loggia auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1289/1, 1292/4 und 1293/3 der Gemarkung Berg, Dürrbergstraße 36, OT Assenhausen
8	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 20023
9	Beschlussfassung über den Finanzplan 2023 - 2026
10	Kommunales Ortsrecht, Änderung der Anlage Kommunales Kostenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde
11	Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Gemeinde Berg
12	Bücherei Aufkirchen; Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Berg; §2b UStG
13	Organisationsform der Berger Bürgerbeteiligung
14	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
15	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	2

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3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Garage mit Carport und zwei Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 241 der Gemarkung Bachhausen, Bachhauser Straße 48, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abriss eines Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1815/6 der Gemarkung Bachhausen, Klosterweg 22, OT Aufkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1261/46 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg, OT Sibichhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre zur Errichtung eines Gartenhauses auf Fl. Nr. 1258/32 der Gemarkung Höhenrain, Höhenweg 22, OT Sibichhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	6

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7. Bauantragsverfahren; Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens zur Erneuerung der Dachkonstruktion zur Dämmung nach ENEV, Erneuerung der südlichen Loggia auf den Grundstücken Fl. Nrn. 1289/1, 1292/4 und 1293/3 der Gemarkung Berg, Dürrbergstraße 36, OT Assenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	7

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8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 20023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	8

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9. Beschlussfassung über den Finanzplan 2023 - 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	9

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10. Kommunales Ortsrecht, Änderung der Anlage Kommunales Kostenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	10

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11. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Gemeinde Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	11

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12. Bücherei Aufkirchen; Satzung über die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Berg; §2b UStG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	12

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13. Organisationsform der Berger Bürgerbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	13

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14. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	14

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15. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.11.2022	ö	beschließend	15