Datum: 13.12.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Vorstellung der Notwendigkeit eines Sicherheitskonzeptes zum Badeplatz in Allmannshausen
4	Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in der Gemeinde Berg
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von drei Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 388/4 der Gemarkung Berg, Sonnenweg 7, OT Berg
6	Bauleitplanung; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa"; a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss
7	Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa", a) Genehmigung des Durchführungsvertrages b) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung c) Beschluss über die Gesamtabwägung d) Satzungsbeschluss
8	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil A "Kreuzwegstationen", a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung im ergänzenden Verfahren b) Beschluss über die Gesamtabwägung im ergänzenden Verfahren c) Satzungsbeschluss
9	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 5 2.Änderung; Erlass einer Änderungssatzung zur Veränderungssperre
10	Bauleitplanung; Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 108 "Erneuerbare Energien Bachhausen" sowie der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 108 "Erneuerbare Energien"
11	Gemeinde Icking - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanes Nr. 39 „westlich der Starnberger Str. von Hsnr. 2 bis 10“
12	Polymere im Tiefbau für die Kastanienallee im Ortsteil Kempfenhausen; Anfrage der Anliegergemeinschaft
13	Jahresabschluss 2013; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2013 b) Feststellung des Jahresabschluss 2013 c) Entlastung für das Jahr 2013 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
14	Vorstellung des graphisch gefassten Leitbildes der Gemeinde Berg
15	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
16	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	2

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3. Vorstellung der Notwendigkeit eines Sicherheitskonzeptes zum Badeplatz in Allmannshausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	3

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4. Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in der Gemeinde Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von drei Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 388/4 der Gemarkung Berg, Sonnenweg 7, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa"; a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	6

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7. Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 102 "Villa de Osa", a) Genehmigung des Durchführungsvertrages b) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung c) Beschluss über die Gesamtabwägung d) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	7

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8. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil A "Kreuzwegstationen", a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung im ergänzenden Verfahren b) Beschluss über die Gesamtabwägung im ergänzenden Verfahren c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	8

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9. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 5 2.Änderung; Erlass einer Änderungssatzung zur Veränderungssperre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	9

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10. Bauleitplanung; Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 108 "Erneuerbare Energien Bachhausen" sowie der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 108 "Erneuerbare Energien"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	10

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11. Gemeinde Icking - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanes Nr. 39 „westlich der Starnberger Str. von Hsnr. 2 bis 10“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	11

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12. Polymere im Tiefbau für die Kastanienallee im Ortsteil Kempfenhausen; Anfrage der Anliegergemeinschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	12

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13. Jahresabschluss 2013; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2013 b) Feststellung des Jahresabschluss 2013 c) Entlastung für das Jahr 2013 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	13

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14. Vorstellung des graphisch gefassten Leitbildes der Gemeinde Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	14

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15. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	15

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16. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	16