Datum: 28.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2 Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3 Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 4 Doppelhäusern und einer gemeinsamen Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 388/3 der Gemarkung Berg, Sonnenweg 11, OT Berg
4 Ersterschließung Gewerbegebiet Höhenrain; Vergabe der Ingenieurleistung
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
6 Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 1
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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 2
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3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 4 Doppelhäusern und einer gemeinsamen Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 388/3 der Gemarkung Berg, Sonnenweg 11, OT Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wird unter Voraussetzung der gesicherten Niederschlagswasserbeseitigung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 13

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4. Ersterschließung Gewerbegebiet Höhenrain; Vergabe der Ingenieurleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Erschließung des Gewerbegebietes Höhenrain wird nicht an die Firma Bayerngrund vergeben. Das Ingenieurbüro Ott wird mit der Ingenieurleistung stufenweise beauftragt. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Ingenieurvertrag mit dem Ingenieurbüro Ott zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Herrn Kalinke auf Grund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 Abs. 1 GO.

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Das Gremium genehmigt die Sitzungsniederschriften vom 10.12.2019 und 17.12.2019 einstimmig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 28.01.2020 ö beschließend 6
Datenstand vom 12.02.2020 14:00 Uhr