Datum: 05.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal im Landgasthof „Die Post“
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2 Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3 Vereidigung des Ersten Bürgermeisters
4 Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
5 Entscheidung über die Anzahl der weiteren BürgermeisterInnen
6 Wahl des zweiten Bürgermeisters/der zweiten Bürgermeisterin
7 Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin
8 Vereidigung der weiteren BürgermeisterIinnen
9 Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Beratung und Beschlussfassung
10 Information zur Besetzung von Ausschüssen; Planungsausschuss / Rechnungsprüfungsausschuss
11 Entsendung von Vertretungen; Zweckverband zur gemeinsamen Abwasserbeseitigung in den Gemeinden rund um den Starnberger See
12 Entsendung von Vertretungen; Verband Wohnen im Kreis Starnberg
13 Entsendung von Vertretungen; Volkshochschule Starnberger See
14 Entsendung von Vertretungen; Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V.
15 Entsendung von Vertretungen; AWISTA, gwt, KDZ, Landschulheim; PV
16 Eicke-Stiftung; Wahl des Beirates
17 Bestellung Jugendbeauftragung
18 Bestellung Inklusionsbeauftragung
19 Bestellung Kulturbeauftragung
20 Bestellung Standesbeamte; Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Rupert Steigenberger zum Standesbeamten
21 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
22 Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 1
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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 2
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3. Vereidigung des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 3
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4. Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 4
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5. Entscheidung über die Anzahl der weiteren BürgermeisterInnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat bestimmt für die Vertretung des Ersten Bürgermeisters zwei weitere BürgermeisterInnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Wahl des zweiten Bürgermeisters/der zweiten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 6
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7. Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 7
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8. Vereidigung der weiteren BürgermeisterIinnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 8
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9. Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Zur der Entlastung der konstituierenden Sitzung und Einarbeitung der neuen Gemeinderatsmitglieder wird die Fortgeltung der Regeln der Geschäftsordnung des alten Gemeinderats beschlossen. Der Inhalt der künftigen Geschäftsordnung und die darin zur Auswahl stehenden Möglichkeiten werden nach hinreichender Diskussion in einer der nächsten Sitzungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Information zur Besetzung von Ausschüssen; Planungsausschuss / Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 10
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11. Entsendung von Vertretungen; Zweckverband zur gemeinsamen Abwasserbeseitigung in den Gemeinden rund um den Starnberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat entsendet die o. g. Mitglieder in die Verbandsversammlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Entsendung von Vertretungen; Verband Wohnen im Kreis Starnberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat entsendet die o. g. Mitglieder in die Verbandsversammlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Entsendung von Vertretungen; Volkshochschule Starnberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat entsendet die o. g. Mitglieder in die Mitgliederversammlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Entsendung von Vertretungen; Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt die o. g. Mitglieder in die Mitgliederversammlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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15. Entsendung von Vertretungen; AWISTA, gwt, KDZ, Landschulheim; PV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 15
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16. Eicke-Stiftung; Wahl des Beirates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 16
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17. Bestellung Jugendbeauftragung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 17

Beschluss

Das Gremium bestellt Herrn Goercke als Jugendbeauftragten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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18. Bestellung Inklusionsbeauftragung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 18

Beschluss

Das Gremium bestellt Frau Fuchsenberger als Inklusionsbeauftragte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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19. Bestellung Kulturbeauftragung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 19

Beschluss

Das Gremium bestellt Herrn Dr. Ammer als Kulturbeauftragten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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20. Bestellung Standesbeamte; Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Rupert Steigenberger zum Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 20

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt Herrn Ersten Bürgermeister Rupert Steigenberger zum Standesbeamten mit eingeschränktem Aufgabenbereich. Seine Aufgaben werden auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ohne Herrn Steigenberger auf Grund persönlicher Beteiligung gem. Art. 38 Abs. 1 KWBG.

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21. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 21

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stimmenthaltung der 10 neu in den Gemeinderat gewählten Mitglieder.

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22. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 22
Datenstand vom 04.03.2021 15:05 Uhr