Datum: 18.04.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens als unbeheizte Wohn- und Nutzfläche auf dem Grundstück Fl. Nr. 92/2 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Str. 29, OT Höhenrain
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung des ehemaligen Schönklinikgeländes durch Teilrückbau der bestehenden Klinikgebäudes, Nutzungsänderung der Villa des Osa und Neubau von 5 Wohnhäusern mit 2 Mittelgaragen auf dem Grundstück Fl. Nr. 110 der Gemarkung Kempfenhausen, Münchner Str. 23-29, OT Kempfenhausen
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Bestandsstalles für Schafe und Anbau einer überdachten Dungstätte auf den Grundstücken Fl. Nrn. 245 und 246/5 der Gemarkung Bachhausen, OT Höhenrain
6	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 94 "Marianne-Strauß-Klinik" a) Beschluss über das Ergebnis der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
7	Klimaschutzmanagement; Verlegung der Leitungen für die Nahwärmeversorgung im Zuge des Straßenbaus im Neubaugebiet Höhenrain (B-Plan Nr. 100)
8	Schöffenwahl; Beschlussfassung über die Vorschläge zum Schöffenamt
9	Landtagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)
10	Jahresabschluss 2014; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2014 b) Feststellung des Jahresabschluss 2014 c) Entlastung für das Jahr 2014 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
11	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
12	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	2

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3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens als unbeheizte Wohn- und Nutzfläche auf dem Grundstück Fl. Nr. 92/2 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Str. 29, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung des ehemaligen Schönklinikgeländes durch Teilrückbau der bestehenden Klinikgebäudes, Nutzungsänderung der Villa des Osa und Neubau von 5 Wohnhäusern mit 2 Mittelgaragen auf dem Grundstück Fl. Nr. 110 der Gemarkung Kempfenhausen, Münchner Str. 23-29, OT Kempfenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Bestandsstalles für Schafe und Anbau einer überdachten Dungstätte auf den Grundstücken Fl. Nrn. 245 und 246/5 der Gemarkung Bachhausen, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	5

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6. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 94 "Marianne-Strauß-Klinik" a) Beschluss über das Ergebnis der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	6

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7. Klimaschutzmanagement; Verlegung der Leitungen für die Nahwärmeversorgung im Zuge des Straßenbaus im Neubaugebiet Höhenrain (B-Plan Nr. 100)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	7

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8. Schöffenwahl; Beschlussfassung über die Vorschläge zum Schöffenamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	8

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9. Landtagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	9

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10. Jahresabschluss 2014; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2014 b) Feststellung des Jahresabschluss 2014 c) Entlastung für das Jahr 2014 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	10

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11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	11

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12. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.04.2023	ö	beschließend	12