Datum: 04.07.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen- Unterberg" Teil 5, 2. Änderung, a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des Bestandes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 544/9 der Gemarkung Berg, Perchastraße 51, OT Berg
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Abriss eines Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1815/6 der Gemarkung Bachhausen, Klosterweg 22, OT Aufkirchen
6	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Wohnhäusern und gemeinsamer Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 122/6 der Gemarkung Kempfenhausen, Gartenstraße 7, OT Kempfenhausen
7	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau einer Maschinenhalle an eine bestehende Lagerhalle auf den Grundstücken Fl. Nrn. 926/3 und 922 der Gemarkung Bachhausen, Nähe Paulihof, OT Farchach
8	Beschaffungswesen; Entscheidung über die Anmietung von Druckern und Multifunktionsgeräten für die Gemeindeverwaltung und die Schule
9	Ernennung einer Interims-Standesamtsleitung und deren Vertretung
10	Feuerwehrwesen; Spende eines LF 8 für die Erdbebenregion Hatay, Stadt Antakya, in der Türkei
11	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
12	Verschiedenes und Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen- Unterberg" Teil 5, 2. Änderung, a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des Bestandes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 544/9 der Gemarkung Berg, Perchastraße 51, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Abriss eines Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 1815/6 der Gemarkung Bachhausen, Klosterweg 22, OT Aufkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Wohnhäusern und gemeinsamer Tiefgarage auf dem Grundstück Fl. Nr. 122/6 der Gemarkung Kempfenhausen, Gartenstraße 7, OT Kempfenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau einer Maschinenhalle an eine bestehende Lagerhalle auf den Grundstücken Fl. Nrn. 926/3 und 922 der Gemarkung Bachhausen, Nähe Paulihof, OT Farchach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Beschaffungswesen; Entscheidung über die Anmietung von Druckern und Multifunktionsgeräten für die Gemeindeverwaltung und die Schule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Ernennung einer Interims-Standesamtsleitung und deren Vertretung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Feuerwehrwesen; Spende eines LF 8 für die Erdbebenregion Hatay, Stadt Antakya, in der Türkei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	04.07.2023	ö	beschließend	12