Datum: 25.07.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Antrag aus der Bürgerversammlung v. 15.06.2023; Ulrike Adldinger; Querungshilfe ST 2070; Höhenrain
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Rinderstalles für Mutterkuhhaltung und Jungviehaufzucht auf dem Grundstück Fl. Nr. 596 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Straße, OT Höhenrain
5	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 10/1 der Gemarkung Bachhausen, Gartenäcker 7, OT Bachhausen
6	Haushaltswirtschaft; Jahresabschluss BgA Wasserwerk zum 31.12.2021 - Zuführung zur Rücklagenbildung
7	Haushaltswirtschaft; Jahresabschluss BgA Wasserwerk zum 31.12.2022 - Zuführung zur Rücklagenbildung
8	Gewässersanierung Ortsweiher Höhenrain
9	FFW Dank für 40 Jahre Ehrenamt
10	Jahresabschluss 2015; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2015 b) Feststellung des Jahresabschluss 2015 c) Entlastung für das Jahr 2015 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
11	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
12	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	2

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3. Antrag aus der Bürgerversammlung v. 15.06.2023; Ulrike Adldinger; Querungshilfe ST 2070; Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Rinderstalles für Mutterkuhhaltung und Jungviehaufzucht auf dem Grundstück Fl. Nr. 596 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Straße, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 10/1 der Gemarkung Bachhausen, Gartenäcker 7, OT Bachhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	5

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6. Haushaltswirtschaft; Jahresabschluss BgA Wasserwerk zum 31.12.2021 - Zuführung zur Rücklagenbildung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	6

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7. Haushaltswirtschaft; Jahresabschluss BgA Wasserwerk zum 31.12.2022 - Zuführung zur Rücklagenbildung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	7

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8. Gewässersanierung Ortsweiher Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	8

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9. FFW Dank für 40 Jahre Ehrenamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	9

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10. Jahresabschluss 2015; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2015 b) Feststellung des Jahresabschluss 2015 c) Entlastung für das Jahr 2015 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	10

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11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	11

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12. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.07.2023	ö	beschließend	12