Datum: 12.09.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauantragsverfahren; Erneute Stellungnahme zum Antrag auf Baugenehmigung; Anbau eines Wintergartens als unbeheizte Wohn- und Nutzfläche auf 92/2 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Str. 29, OT Höhenrain
4	Bauleitplanung; 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
5	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 50 "Mörlbach-Kuglfeld" 2. Änderung a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Regelverfahrens nach " 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
6	Personenbeförderung; Sammeltaxi/Nachtbus; Neuregelung ab 01.01.2024
7	Jahresabschluss 2016; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2016 b) Feststellung des Jahresabschluss 2016 c) Entlastung für das Jahr 2016 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
8	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
9	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	2

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3. Bauantragsverfahren; Erneute Stellungnahme zum Antrag auf Baugenehmigung; Anbau eines Wintergartens als unbeheizte Wohn- und Nutzfläche auf 92/2 der Gemarkung Höhenrain, Bachhauser Str. 29, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauleitplanung; 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 50 "Mörlbach-Kuglfeld" 2. Änderung a) Aufstellungsbeschluss unter Anwendung des Regelverfahrens nach " 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	5

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6. Personenbeförderung; Sammeltaxi/Nachtbus; Neuregelung ab 01.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	6

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7. Jahresabschluss 2016; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2016 b) Feststellung des Jahresabschluss 2016 c) Entlastung für das Jahr 2016 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	7

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	8

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9. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.09.2023	ö	beschließend	9