Datum: 05.12.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Baugenehmigungsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines bestehenden Pferdestalles in Lagerräume auf den Grundstücken Fl. Nrn. 661/8 und 661/2 der Gemarkung Höhenrain, Birkenweg 2, OT Höhenrain
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 18/3 der Gemarkung Höhenrain, Attenhauser Straße 3, OT Höhenrrain
5	Stadtklimabäume in Berg
6	Aktion gelbe Bänder an Obstbäumen
7	Kassenverwaltung; Bestellung stellvertr. Kassenverwaltung
8	Vollstreckungswesen; Rückübertragung der Vollstreckung vom Zweckverband Kommunale Dienste Oberland an die Gemeindekasse Berg
9	Jahresabschluss 2017; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2017 b) Feststellung des Jahresabschluss 2017 c) Entlastung für das Jahr 2017 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
10	Haushaltsangelegenheiten; Vorbesprechung; Anträge der Vereine & Fraktionen
11	Haushaltsangelegenheiten; Vorbesprechung; Haushalts- und Finanzplan 2024-2027
12	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
13	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	2

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3. Baugenehmigungsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines bestehenden Pferdestalles in Lagerräume auf den Grundstücken Fl. Nrn. 661/8 und 661/2 der Gemarkung Höhenrain, Birkenweg 2, OT Höhenrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftsgebäude auf dem Grundstück Fl. Nr. 18/3 der Gemarkung Höhenrain, Attenhauser Straße 3, OT Höhenrrain

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	4

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5. Stadtklimabäume in Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	informativ	5

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6. Aktion gelbe Bänder an Obstbäumen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	informativ	6

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7. Kassenverwaltung; Bestellung stellvertr. Kassenverwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	7

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8. Vollstreckungswesen; Rückübertragung der Vollstreckung vom Zweckverband Kommunale Dienste Oberland an die Gemeindekasse Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	8

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9. Jahresabschluss 2017; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2017 b) Feststellung des Jahresabschluss 2017 c) Entlastung für das Jahr 2017 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	9

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10. Haushaltsangelegenheiten; Vorbesprechung; Anträge der Vereine & Fraktionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	10

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11. Haushaltsangelegenheiten; Vorbesprechung; Haushalts- und Finanzplan 2024-2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	11

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12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.12.2023	ö	beschließend	13