Datum: 12.12.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 1 2. Änderung a) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Verlängerung der Veränderungssperre
4	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung
5	Bauleitplanung; 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss
6	Neubau einer Stützmauer entlang der Grundstücke Grafstraße 16 und 18 in Berg, Fl.Nr. 59/1, Gemarkung Berg; Entfernung des Baumes (Esche)
7	Haushaltsangelegenheiten; Beschlussfassung des Haushaltssatzung 2024
8	Haushaltsangelegenheiten; Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzplan inkl. Stellenplan 2024-2027
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
10	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 64 "Seeuferbereich Kempfenhausen - Unterberg" Teil 1 2. Änderung a) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Verlängerung der Veränderungssperre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauleitplanung; 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	5

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6. Neubau einer Stützmauer entlang der Grundstücke Grafstraße 16 und 18 in Berg, Fl.Nr. 59/1, Gemarkung Berg; Entfernung des Baumes (Esche)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	6

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7. Haushaltsangelegenheiten; Beschlussfassung des Haushaltssatzung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	7

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8. Haushaltsangelegenheiten; Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzplan inkl. Stellenplan 2024-2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	8

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	9

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10. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	10