Datum: 27.02.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine
3	Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung eines Forsthauses in einen außerschulischen Lernort auf dem Grundstück Fl. Nr. 1186 der Gemarkung Höhenrain, Ebrachweg 14, OT Allmannshausen
4	Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses auf den Grundstücken Fl. Nrn. 10 und 10/1 der Gemarkung Bachhausen, Gartenäcker 7, OT Bachhausen
5	Bauantragsverfahren; Formlose Anfrage zur Erweiterung einer zeitlich befristeten Containeranlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 290 der Gemarkung Berg, OT Berg
6	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 107 "Kindergarten Berg König-Ludwig-Weg" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung
7	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
8	Jahresabschluss 2018; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2018 b) Feststellung des Jahresabschluss 2018 c) Entlastung für das Jahr 2018 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage
9	Landtagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände ("Erfrischungsgeld")
10	Einrichtung einer Tempo-30-Zone westlich des Kernortes Berg
11	Verschiedenes und Bekanntgaben
12	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Bericht des Bürgermeisters / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat / Termine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bauantragsverfahren; Antrag auf Baugenehmigung zur Umnutzung eines Forsthauses in einen außerschulischen Lernort auf dem Grundstück Fl. Nr. 1186 der Gemarkung Höhenrain, Ebrachweg 14, OT Allmannshausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Bauantragsverfahren; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses auf den Grundstücken Fl. Nrn. 10 und 10/1 der Gemarkung Bachhausen, Gartenäcker 7, OT Bachhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bauantragsverfahren; Formlose Anfrage zur Erweiterung einer zeitlich befristeten Containeranlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 290 der Gemarkung Berg, OT Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 107 "Kindergarten Berg König-Ludwig-Weg" a) Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Durchführung der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 98 Teil B "Sonnenhof" a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Jahresabschluss 2018; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2018 b) Feststellung des Jahresabschluss 2018 c) Entlastung für das Jahr 2018 d) Zuführung zu der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Landtagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände ("Erfrischungsgeld")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Einrichtung einer Tempo-30-Zone westlich des Kernortes Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	27.02.2024	ö	beschließend	12