Datum: 17.12.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2	Bericht des Bürgermeisters / Termine / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat
3	Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 50 "Mörlbach-Kuglfeld" 2. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss
4	Klima und Umwelt; Kartierung der Mückenbrutstätten innerhalb der Gemeinde Berg
5	Klima und Umwelt; Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns für das Vorhaben nach RZWas 2021 - Gewässerentwicklungskonzept mit Gewässerstrukturkartierung und WRRL-Umsetzungskonzept
6	Bundestagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)
7	Wasserversorgung; Änderungssatzung der Wasserabgabensatzung vom 20.07.2021
8	Wasserversorgung; Vorstellung und Beschlussfassung zur Beitrags- und Gebührenkalkulation 2025-2028 a) Beschlussfassung über die Höhe der Herstellungsbeiträge im Bereich der Wasserversorgung b) Beschlussfassung über die Höhe der Verbrauchsgebühr im Bereich der Wasserversorgung c) Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Berg (BGS-WAS) vom 23.12.2020 zum 31.12.2024 d) Beschlussfassung zum Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) ab 01.01.2025
9	Jahresabschluss 2020; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2020 b) Feststellung des Jahresabschluss 2020 c) Entlastung für das Jahr 2020 d) Entnahme aus der Ergebnisrücklage
10	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
11	Verschiedenes und Bekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	1

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2. Bericht des Bürgermeisters / Termine / Berichte zu den Anfragen aus der letzten Sitzung / Anfragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Nr. 50 "Mörlbach-Kuglfeld" 2. Änderung a) Beschluss über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Gesamtabwägung c) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	3

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4. Klima und Umwelt; Kartierung der Mückenbrutstätten innerhalb der Gemeinde Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	4

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5. Klima und Umwelt; Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns für das Vorhaben nach RZWas 2021 - Gewässerentwicklungskonzept mit Gewässerstrukturkartierung und WRRL-Umsetzungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	5

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6. Bundestagswahl; Regelung der Entschädigung für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände („Erfrischungsgeld“)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	6

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7. Wasserversorgung; Änderungssatzung der Wasserabgabensatzung vom 20.07.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	7

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8. Wasserversorgung; Vorstellung und Beschlussfassung zur Beitrags- und Gebührenkalkulation 2025-2028 a) Beschlussfassung über die Höhe der Herstellungsbeiträge im Bereich der Wasserversorgung b) Beschlussfassung über die Höhe der Verbrauchsgebühr im Bereich der Wasserversorgung c) Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Berg (BGS-WAS) vom 23.12.2020 zum 31.12.2024 d) Beschlussfassung zum Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) ab 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	8

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9. Jahresabschluss 2020; a) Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Jahresabschluss 2020 b) Feststellung des Jahresabschluss 2020 c) Entlastung für das Jahr 2020 d) Entnahme aus der Ergebnisrücklage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	9

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10. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	10

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11. Verschiedenes und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.12.2024	ö	beschließend	11