Datum: 13.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 30.04.2015
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.04.2015
3 Beschlussfassung zur Teilnahme am Bergen-Treffen 2017
4 Änderung des FlNPl. Bergen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 731/9 T und 789/7 T (Discounter) der Gemarkung Bergen, sowie Fl.Nr. 452 und 452/1 (Dorfbreiten) der Gemarkung Holzhausen, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und evtl. Feststellungsbeschluss
5 Antrag zur Änderung des BBPl. Weißachen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 937/3 Gemarkung Bergen, Weißachenerstr. 51 (Veranlasser Sprus Design)
6 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und anderer Leistungen gemeindlicher Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung)
7 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Bergen
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 30.04.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.04.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 2
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3. Beschlussfassung zur Teilnahme am Bergen-Treffen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss am Bergen-Treffen 2017 teilzunehmen.

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4. Änderung des FlNPl. Bergen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 731/9 T und 789/7 T (Discounter) der Gemarkung Bergen, sowie Fl.Nr. 452 und 452/1 (Dorfbreiten) der Gemarkung Holzhausen, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und evtl. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Beschlussvorschläge und stellte die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes Bergen in der Fassung vom 19.12.2014 mit Begründung vom 10.11.2014 fest.

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5. Antrag zur Änderung des BBPl. Weißachen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 937/3 Gemarkung Bergen, Weißachenerstr. 51 (Veranlasser Sprus Design)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat lehnte den Antrag ab.

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6. Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und anderer Leistungen gemeindlicher Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss den Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und anderer Leistungen gegenüber Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung) mit Anlage laut Anlage zur Originalniederschrift.

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7. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Bergen, laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 13.05.2015 ö beschließend 9
Datenstand vom 03.04.2017 11:33 Uhr