Datum: 05.08.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2015
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2015
3 Vorstellung der neuen Homepage der Gemeinde Bergen durch die Fa. Utopia
4 Sachvortrag zum Thema „Elektromobilität“ durch Peter Viehhauser und GRM Peter Hallweger
5 Änderung des Bebauungsplans „Bergen-Dorf“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 167/8, 167/10 und 168/5 der Gemarkung Bergen ; Veranlasserin Stefanie Wimmer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Antrag auf Genehmigungsfreistellung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nr. 12 und 12/4 der Gemarkung Bergen (Hochfellnstraße 6) durch Franz Harrer
7 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 273 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstraße 74) durch Erika und Gerd Sträter
8 Netto-Markt
8.1 Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 731/9 der Gemarkung Bergen (Alzinger Str. 1) durch Reinhard und Brigitte Helminger
8.2 Antrag auf Tektur zum Neubau eines Lebensmittelmarktes durch Reinhard und Brigitte Helminger
9 Antrag auf Errichtung eines Gartenzaunes auf dem Grundstück Fl.Nr. 332/1 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstr. 56) durch Carsten und Jeannette Giel
10 Antrag der Kath. Kirchenstiftung Bergen auf Ausreichung der Fördermittel für Kinder unter 3 Jahren aus Bundesmittel 2015/2016
11 Verschiedenes
12 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 2
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3. Vorstellung der neuen Homepage der Gemeinde Bergen durch die Fa. Utopia

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 3
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4. Sachvortrag zum Thema „Elektromobilität“ durch Peter Viehhauser und GRM Peter Hallweger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 4
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5. Änderung des Bebauungsplans „Bergen-Dorf“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 167/8, 167/10 und 168/5 der Gemarkung Bergen ; Veranlasserin Stefanie Wimmer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB den von Architektin Sabine Babl, Bergen, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 20.07 .2015 mit der Begründung vom 01.06.2015 als Satzung.

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6. Antrag auf Genehmigungsfreistellung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nr. 12 und 12/4 der Gemarkung Bergen (Hochfellnstraße 6) durch Franz Harrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat lehnte die Durchführung eines Genehmigungsfreistellungsverfahrens ab. Einer Durchführung im Genehmigungsverfahren mit der dafür notwendigen Befreiung bezügl. der GFZ auf 0,6 bzw. 0,9, wurde ebenfalls nicht zugestimmt.

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7. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 273 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstraße 74) durch Erika und Gerd Sträter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu.

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8. Netto-Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 8
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8.1. Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 731/9 der Gemarkung Bergen (Alzinger Str. 1) durch Reinhard und Brigitte Helminger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte den Werbeanlagen 1,2, und 3 einschließlich der notwendigen Befreiung bezügl. der Höhe zu.

Die Position 4 mit einer Höhe von 5,80 m fand keine Zustimmung.

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8.2. Antrag auf Tektur zum Neubau eines Lebensmittelmarktes durch Reinhard und Brigitte Helminger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Tekturplan zu.

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9. Antrag auf Errichtung eines Gartenzaunes auf dem Grundstück Fl.Nr. 332/1 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstr. 56) durch Carsten und Jeannette Giel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Antrag auf Errichtung eines geschlossenen Gartenzaunes in Höhe von 1,80 m wurde nicht zugestimmt.

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10. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Bergen auf Ausreichung der Fördermittel für Kinder unter 3 Jahren aus Bundesmittel 2015/2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einer Ausreichung der Bundesmittel für Kinder unter 3 Jahren, für den Kindergarten St. Josef im Kindergartenjahr 2015/2016, vorbehaltlich der Genehmigung der Mittel durch den Freistaat Bayern zu.

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 11
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12. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 05.08.2015 ö beschließend 12
Datenstand vom 03.04.2017 11:40 Uhr