Datum: 03.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.08.2015
2 Beschlussfassung über die Niederlegung des Gemeinderatsmandats durch GRM Sonja Brunner
3 Beschlussfassung über den Listennachfolger für GRM Sonja Brunner
4 Änderung des Bebauungsplans Holzhausen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 17/1 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstraße 22) nach § 13 BauGB; Veranlasser: Florian Aicher; Aufstellungsbeschluss
5 Änderung des Bebauungsplans Holzhausen“für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 97/2 der Gemarkung Holzhausen (Kaltenbrunnerstraße 2) nach § 13 BauGB; Veranlasserin Sabrina Mayer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Erweiterung des Bebauungsplans Enthal-Bernhaupten für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 452 und 452/21 der Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten); Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
7 Antrag zur Nutzungsänderung einer Schank- und Speisewirtschaft in Fitnessräume mit Gruppenkurse für das Anwesen Maxhüttenstraße 17 durch Emanuel Streidl und Christoph Chaloupka
8 Information über die vorliegende Planung zur Einreichung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Ertüchtigung der Kläranlage
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Beschlussfassung über die Niederlegung des Gemeinderatsmandats durch GRM Sonja Brunner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss dem Antrag von GRM Sonja Brunner auf Entbindung von diesem Ehrenamt zum 17.09.2015 zuzustimmen.


GRM Sonja Brunner enthielt sich wegen persönlicher Beteiligung der Beratung und Abstimmung.

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3. Beschlussfassung über den Listennachfolger für GRM Sonja Brunner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss Herrn Robert Wehweck als Listennachfolger zu bestätigen.

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4. Änderung des Bebauungsplans Holzhausen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 17/1 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstraße 22) nach § 13 BauGB; Veranlasser: Florian Aicher; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss den Bebauungsplan „Holzhausen“ für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 17/1 der Gemarkung Holzhausen zu ändern. Das Änderungsverfahren soll im vereinfachten Verfahren, nach § 13 BauGB, abgewickelt werden.

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5. Änderung des Bebauungsplans Holzhausen“für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 97/2 der Gemarkung Holzhausen (Kaltenbrunnerstraße 2) nach § 13 BauGB; Veranlasserin Sabrina Mayer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Stellungnahmen und beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB den von Architektin Michaela Krammer, Bergen, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 28.08.2015 mit der Begründung vom 01.07 .2015 als Satzung.

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6. Erweiterung des Bebauungsplans Enthal-Bernhaupten für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 452 und 452/21 der Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten); Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Stellungnahmen und beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB den von Ing.Büro Christian Sextl, Grabenstätt, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 10.07.2015 mit der Begründung vom 22.05.2015 als Satzu ng.

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7. Antrag zur Nutzungsänderung einer Schank- und Speisewirtschaft in Fitnessräume mit Gruppenkurse für das Anwesen Maxhüttenstraße 17 durch Emanuel Streidl und Christoph Chaloupka

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Nutzungsänderung zu.

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8. Information über die vorliegende Planung zur Einreichung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Ertüchtigung der Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.09.2015 ö beschließend 10
Datenstand vom 25.09.2015 09:14 Uhr