Datum: 17.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.09.2015
2 Vereidigung/Gelöbnis des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Robert Wehweck
3 Neubesetzung der Ausschüsse
4 Änderung des Flächennutzungsplans „Bergen“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 462, 460/1 der Gemarkung Bergen und Fl.Nr. 781/5 und 781/6 der Gemarkung Holzhausen; Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss
5 Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet Mineralwasser- und Brunnenbetrieb Bad Adelholzen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 462, 460/1 der Gemarkung Bergen und Fl.Nr. 781/5 und 781/6 der Gemarkung Holzhausen; Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
6 Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 119/1 der Gemarkung Bergen (Brunnweg 16) durch Michael Perla
7 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 731/9, der Gemarkung Bergen, (Alzinger Straße) durch Reinhard und Brigitte Helminger
8 Antrag auf erweiterte Nutzung des Schusterhofes (Schellenberg 3) durch Peter und Angelika Mayer
9 Bauvoranfrage zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2 der Gemarkung Bergen (Mitterweg 1) durch Familie Schustek
10 Verschiedene Anträge zu einer möglichen Bebauung auf den Grundstücken Fl.Nr. 105/4 und 105/8,der Gemarkung Holzhausen (Am Irlacher Winkl) durch Herbert und Renate Schulte-Nover
11 Verschiedenes
12 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Vereidigung/Gelöbnis des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Robert Wehweck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 2
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3. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss Herrn Robert Wehweck als stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und des Prüfungsausschusses für die Hochfellnseilbahn GmbH & Co. KG, als Mitglied des Tourismusausschusses, Sozial-, Jugend- und Sportausschusses, sowie als stellvertretendes Mitglied im Seilbahnausschuss, Finanzausschuss und der Gemeinschaftsversammlung zu bestellen.
GRM Robert Wehweck enthielt sich der Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung.

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4. Änderung des Flächennutzungsplans „Bergen“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 462, 460/1 der Gemarkung Bergen und Fl.Nr. 781/5 und 781/6 der Gemarkung Holzhausen; Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Beschlussvorschläge und stellte die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes Bergen in der Fassung vom 25.09.2014 mit Begründung vom 25.09.2014 fest.

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5. Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet Mineralwasser- und Brunnenbetrieb Bad Adelholzen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 462, 460/1 der Gemarkung Bergen und Fl.Nr. 781/5 und 781/6 der Gemarkung Holzhausen; Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Beschlussvorschläge und beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB den vom Büro aquasoli, Traunstein, gefertigten Bebauungsplan in der Fassung vom 25.09.2014 mit der Begründung vom 25.09.2014 als Satzung.

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6. Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 119/1 der Gemarkung Bergen (Brunnweg 16) durch Michael Perla

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einschließlich der Befreiung bezügl. der Baugrenzüberschreitung zu.

GRM Hallweger K. nahm an der Abstimmung noch nicht teil.

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7. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 731/9, der Gemarkung Bergen, (Alzinger Straße) durch Reinhard und Brigitte Helminger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Werbeanlage zu.

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8. Antrag auf erweiterte Nutzung des Schusterhofes (Schellenberg 3) durch Peter und Angelika Mayer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stellte den Antrag zurück.

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9. Bauvoranfrage zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2 der Gemarkung Bergen (Mitterweg 1) durch Familie Schustek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat signalisierte seine Zustimmung zu diesem Vorhaben. Bevorzugt würde allerdings die Alternative 2.

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10. Verschiedene Anträge zu einer möglichen Bebauung auf den Grundstücken Fl.Nr. 105/4 und 105/8,der Gemarkung Holzhausen (Am Irlacher Winkl) durch Herbert und Renate Schulte-Nover

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 10

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag 1 zur Trennung der Bebauungsplanänderung von der Forderung zur dinglichen Sicherung der Kanäle zu.

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag 2 zur Ausweisung eines 2. Baurechts auf dem Grundstück Fl.Nr. 105/8 für eine dingliche Sicherung der Kanäle nicht zu.

Beschluss 3

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag 3 zur Ausweisung eines 3. Baurechts auf dem Grundstück Fl.Nr. 105/4 für eine dingliche Sicherung der Kanäle nicht zu.

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 11
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12. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.09.2015 ö beschließend 12
Datenstand vom 03.04.2017 11:44 Uhr