Datum: 14.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2016
2 Vorstellung der Ergebnisse der AG-Bürgerbeteiligung mit anschließender Beschlussfassung
2.1 Leserbriefseite in den Gemeindenachrichten
2.2 Bürgerfragestunde
3 Antrag auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die Gewässerbenutzungen zum Betrieb einer Fischteichanlage, Fl.Nr. 51/2, Gmk. Holzhausen durch Herrn Florian Kalsperger
4 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Bergen (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS- )
5 Antrag des Kath. Kindergartens Vachendorf auf Erhöhung des Gewichtungsfaktors für ein Gastkind aus Holzhausen
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Vorstellung der Ergebnisse der AG-Bürgerbeteiligung mit anschließender Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 2
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2.1. Leserbriefseite in den Gemeindenachrichten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die Leserbriefspalte im Gemeindeblatt mit den vorgetragenen Bedingungen. 

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2.2. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 2.2

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigte die Einführung der Bürgerfragestunde mit den dargestellten Bedingungen.

Beschluss 2

Der Gemeinderat hob den Gemeinderatsbeschluss vom 22.01.2015 zur Abhaltung der Bürgerfragestunde vor Beginn des nichtöffentlichen Teils einer Sitzung auf. Die Bürgerfragestunde soll nunmehr vor der offiziellen Gemeinderatssitzung stattfinden.

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3. Antrag auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die Gewässerbenutzungen zum Betrieb einer Fischteichanlage, Fl.Nr. 51/2, Gmk. Holzhausen durch Herrn Florian Kalsperger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hatte gegen den Betrieb der Fischteichanlage keine Einwände.

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Bergen (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS- )

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die vorgestellte Änderungssatzung. Die Satzung ist Anlage dieses Beschlusses.

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5. Antrag des Kath. Kindergartens Vachendorf auf Erhöhung des Gewichtungsfaktors für ein Gastkind aus Holzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Gewährung des Faktors 6,0 für das Integrationskind aus Holzhausen ab dem Kindergartenjahr 2016 / 2017 zu.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.07.2016 ö beschließend 7
Datenstand vom 05.08.2016 10:29 Uhr