Datum: 11.08.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 28.07.2016
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2016
3 Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren durch Jean Stodden mit anschließender Festsetzung des Kalkulationszeitraumes und des kalk. Zinssatzes
4 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)
5 Sachvortrag zur Neukalkulation der Kanalgebühren durch Jean Stodden mit Festsetzung des kalk. Zinssatzes
6 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)
7 Änderung des Flächennutzungsplanes „Bergen“, sowie des Bebauungsplanes „Enthal-Bernhaupten“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 413/7/12/13 Gemarkung Holzhausen (Sperracker) durch Hans und Monika Mitterer, Bergen; Aufstellungsbeschluss
8 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 351 der Gemarkung Holzhausen (Quellstraße 7) durch Gottfried Koch, Bergen
9 Antrag auf Vorbescheid zum Anbau/Erweiterung und Nutzungsänderung im UG, Dacherneuerung und Dämmung mit Erhöhung der Dachneigung auf 24° zum Einbau einer zusätzlichen Wohneinheit im DG als Mehrgenerationenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 26/6 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstr. 19) durch Lore und Anton Hörterer, Bergen
10 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer landwirtschaftlichen Gerätehütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1183 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße 120) durch Dr. Axel Feller, Bergen
11 Verschiedenes
12 Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 28.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 14.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren durch Jean Stodden mit anschließender Festsetzung des Kalkulationszeitraumes und des kalk. Zinssatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschloss den Kalkulationszeitraum auf 4 Jahre anzuheben.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss den k alkulatorischen Zinssatz auf 2,5 % zu senken.

zum Seitenanfang

4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Gebührenfestsetzung ab 01.09.2016  auf netto 1,17 € einschließlich Mehrwertsteuer 1,25 € zu. Die Grundgebühr bleibt unverändert.

Er beschloss die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) laut Anlage zu dieser Niederschrift.

zum Seitenanfang

5. Sachvortrag zur Neukalkulation der Kanalgebühren durch Jean Stodden mit Festsetzung des kalk. Zinssatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss den kalkulatorischen Zinssatz auf 2,5 % zu senken.

zum Seitenanfang

6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat ist mit der Beibehaltung der Gebührenhöhe von 2,10 € / m³ einverstanden.

zum Seitenanfang

7. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bergen“, sowie des Bebauungsplanes „Enthal-Bernhaupten“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 413/7/12/13 Gemarkung Holzhausen (Sperracker) durch Hans und Monika Mitterer, Bergen; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Erweiterung des Bebauungsplanes Enthal Bernhaupten gem. dem vorgelegten Plan der Architektin M. Krammer sowie der dafür notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes.

zum Seitenanfang

8. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 351 der Gemarkung Holzhausen (Quellstraße 7) durch Gottfried Koch, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag einschließlich einer notwendigen Bebauungsplanänderung nicht zu.

zum Seitenanfang

9. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau/Erweiterung und Nutzungsänderung im UG, Dacherneuerung und Dämmung mit Erhöhung der Dachneigung auf 24° zum Einbau einer zusätzlichen Wohneinheit im DG als Mehrgenerationenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 26/6 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstr. 19) durch Lore und Anton Hörterer, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 9
zum Seitenanfang

10. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer landwirtschaftlichen Gerätehütte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1183 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße 120) durch Dr. Axel Feller, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu. Öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt.

zum Seitenanfang

11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 11
zum Seitenanfang

12. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.08.2016 ö beschließend 12
Datenstand vom 16.03.2017 08:46 Uhr