Datum: 03.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2016
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 22.09.2016
3 Vorstellung des Nahwärmekonzeptes für Bergen durch das Ökomodell Achental, Herr Wimmer, sowie die Fa. Aquotec
4 Information bezüglich eines Kassenautomaten für das Freibad
5 Änderung und Erweiterung des BBPl. „Anger“ und des Flächennutzungsplanes Bergen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 834/7, 834/2 und 831/1 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße); Veranlasser: Florian Strehhuber; Aufstellungsbeschluss
6 Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohngebäudes in zwei Wohneinheiten, Anbau eines Wintergartens auf den Grundstücken Fl.Nr. 855/2 und 855/5 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße) durch Gabriele Eder, Bergen
7 Voranfrage zur Nutzungsänderung des Anwesens Schlipfinger Straße 31, Fl.Nr. 841/2 der Gemarkung Holzhausen durch Herrn Peter Schroll, Bergen
8 Antrag auf Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 338/16 der Gemarkung Bergen (Birkenweg) durch Marianne Schweiger, Bergen
9 Stellungnahme zur geänderten Bauausführung des bestehenden Lebensmittelmarktes an der Alzinger Straße 1
10 Beteiligungsbericht an der Bergener Hochfelln-Seilbahn GmbH und der Bergener Hochfelln-Seilbahn GmbH & Co. KG
11 Einrichtung von weiteren Hotspots über die Initiative BayernWLAN
12 Erneute Behandlung des Antrags durch die Lebenshilfe Traunstein e. V um Bezuschussung zum Wohn- und Begegnungsprojekt der Lebenshilfe in Traunstein, Bahnweg
13 Verschiedenes
14 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 22.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des Nahwärmekonzeptes für Bergen durch das Ökomodell Achental, Herr Wimmer, sowie die Fa. Aquotec

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 3
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4. Information bezüglich eines Kassenautomaten für das Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 4
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5. Änderung und Erweiterung des BBPl. „Anger“ und des Flächennutzungsplanes Bergen für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 834/7, 834/2 und 831/1 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße); Veranlasser: Florian Strehhuber; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat lehnte die Errichtung einer Lärmschutzmauer ab.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss den Flächennutzungsplan „Bergen“ und den Bebauungsplan „Anger“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 834/7, 834/2 und 831/1 der Gemarkung Bergen zu ändern. Vor Satzungsbeschluss ist die Eintragung des Bergener Einheimischenmodells nachzuweisen.

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6. Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohngebäudes in zwei Wohneinheiten, Anbau eines Wintergartens auf den Grundstücken Fl.Nr. 855/2 und 855/5 der Gemarkung Bergen (Staudacher Straße) durch Gabriele Eder, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einschließlich der Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung bezgl. der Dachform, Dacheindeckung und Dachüberstand zu. Öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt.

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7. Voranfrage zur Nutzungsänderung des Anwesens Schlipfinger Straße 31, Fl.Nr. 841/2 der Gemarkung Holzhausen durch Herrn Peter Schroll, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stellte eine Zustimmung zu einem noch einzureichenden Bauantrag in Aussicht.

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8. Antrag auf Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 338/16 der Gemarkung Bergen (Birkenweg) durch Marianne Schweiger, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer isolierten Befreiung bei Vorlage der Nachbarunterschriften und bei Einhaltung eines Abstandes von mind. 3 m zur Straße zu.

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9. Stellungnahme zur geänderten Bauausführung des bestehenden Lebensmittelmarktes an der Alzinger Straße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Variante 1 zu.

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10. Beteiligungsbericht an der Bergener Hochfelln-Seilbahn GmbH und der Bergener Hochfelln-Seilbahn GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 10
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11. Einrichtung von weiteren Hotspots über die Initiative BayernWLAN

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Einrichtung eines weiteren Hotspots am Bahnhof.

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12. Erneute Behandlung des Antrags durch die Lebenshilfe Traunstein e. V um Bezuschussung zum Wohn- und Begegnungsprojekt der Lebenshilfe in Traunstein, Bahnweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 12

Beschluss 1

Eine Bezuschussung in Höhe von 1 € je Einwohner wurde abgelehnt.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss eine einmalige Spende nach Fertigstellung des Gebäudes zur Verfügung zu stellen.

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 13
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14. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 03.11.2016 ö beschließend 14
Datenstand vom 25.11.2016 12:37 Uhr