Datum: 17.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2016
3 Beschlussfassung zur Umsetzung eines Nahwärmekonzeptes für Bergen
4 Information zur Anschaffung eines Kassenautomaten für das Freibad
5 Änderung und Erweiterung des BBPl. „Enthal-Bernhaupten“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 413/7, 413/11, 413/12 und 413/13 der Gemarkung Holzhausen (Sperracker); Veranlasser: Hans und Monika Mitterer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Bauantrag zur Errichtung eines Jungviehlaufstalles mit Auslauf für das Tierwohl an den bestehenden Milchviehstall und einer Güllegrube auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Bergen (Auer Straße) durch Anton Osenstetter, Bergen
7 Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das Anwesen „Akeleistraße 3“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 935/13 der Gemarkung Bergen durch Marianne Poller
8 Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung und Umbau der Garage mit Schafstall und Heulager in Wohnraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 519/2 der Gemarkung Bergen (Oed) durch Angela Maierhofer, Bergen
9 Tekturantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 452/30 der Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten) durch Margarete Dürmeier, Dietersheim
10 Stellungnahme zur Aufstellung des BBPl. „Augraben“ (ehem. Feriendorf Hörgering – Bayernpark); Beteiligung der Behörden durch die Gemeinde Siegsdorf
11 Antrag auf Übernahme des Defizites aus dem Haushaltsjahr 2014/2015 des kath. Kindergartens durch die Kirchenstiftung St.Ägidius
12 Verschiedenes
13 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 2
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3. Beschlussfassung zur Umsetzung eines Nahwärmekonzeptes für Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Punkte 8 – 12 anzugehen.

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4. Information zur Anschaffung eines Kassenautomaten für das Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss dieses Thema im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2017 weiterzuverfolgen.

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5. Änderung und Erweiterung des BBPl. „Enthal-Bernhaupten“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 413/7, 413/11, 413/12 und 413/13 der Gemarkung Holzhausen (Sperracker); Veranlasser: Hans und Monika Mitterer; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss aufgrund der §§ 9 und 10 BauGB den von Architektin Michaela Krammer, Bergen, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 04.08.2016 mit der Begründung in der Fassung vom 04.08.2016 als Satzung.

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6. Bauantrag zur Errichtung eines Jungviehlaufstalles mit Auslauf für das Tierwohl an den bestehenden Milchviehstall und einer Güllegrube auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Bergen (Auer Straße) durch Anton Osenstetter, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu.

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7. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das Anwesen „Akeleistraße 3“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 935/13 der Gemarkung Bergen durch Marianne Poller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu.

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8. Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung und Umbau der Garage mit Schafstall und Heulager in Wohnraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 519/2 der Gemarkung Bergen (Oed) durch Angela Maierhofer, Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Vorbescheid zu, öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt.

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9. Tekturantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 452/30 der Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten) durch Margarete Dürmeier, Dietersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Tekturantrag einschließlich der notwendigen Befreiungen zu.

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10. Stellungnahme zur Aufstellung des BBPl. „Augraben“ (ehem. Feriendorf Hörgering – Bayernpark); Beteiligung der Behörden durch die Gemeinde Siegsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat hat gegen die geplante Aufstellung des BBPl. Augraben keine Einwände.

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11. Antrag auf Übernahme des Defizites aus dem Haushaltsjahr 2014/2015 des kath. Kindergartens durch die Kirchenstiftung St.Ägidius

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Übernahme des Defizites in Höhe von 24.400 € zu.

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 12
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13. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 17.11.2016 ö beschließend 13
Datenstand vom 09.12.2016 09:09 Uhr