Datum: 01.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2016
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016
3 Bauantrag zur Erneuerung der Aussichtsterrasse mit Absturzsicherung an der Bergstation der Hochfellnseilbahn und Erneuerung der Absturzsicherung am Aussichtspunkt „Chiemseeblick“ im Gipfelbereich des Hochfelln auf den Grundstücken Fl.Nr. 1340/1 der Gemarkung Ruhpolding und Fl.Nr. 87 der Gemarkung Bergener Forst durch die Gemeinde Bergen
4 Neubau einer Garage mit 5 Stellplätzen und Dachgeschoss (nicht ausgebaut) auf dem Grundstück Fl.Nr. 326/2 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstr. 49) durch Klaus Maier
5 Beschlussfassung über die bauplanungsrechtliche Umsetzung der Errichtung eines Dirt-Parks
6 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2013 bis 2015
7 Erledigung der Prüfungserinnerungen 2013
8 Feststellung der Jahresrechnung 2013
9 Entlastung der Jahresrechnung 2013
10 Erledigung der Prüfungserinnerungen 2014
11 Feststellung der Jahresrechnung 2014
12 Entlastung der Jahresrechnung 2014
13 Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 mit Erledigung der Prüfungserinnerungen
14 Feststellung der Jahresrechnung 2015
15 Entlastung der Jahresrechnung 2015
16 Antrag auf Bezuschussung der Kosten der Sportanlage 2016 durch den TSV Bergen
17 Verschiedenes
18 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 2
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3. Bauantrag zur Erneuerung der Aussichtsterrasse mit Absturzsicherung an der Bergstation der Hochfellnseilbahn und Erneuerung der Absturzsicherung am Aussichtspunkt „Chiemseeblick“ im Gipfelbereich des Hochfelln auf den Grundstücken Fl.Nr. 1340/1 der Gemarkung Ruhpolding und Fl.Nr. 87 der Gemarkung Bergener Forst durch die Gemeinde Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu, öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt.

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4. Neubau einer Garage mit 5 Stellplätzen und Dachgeschoss (nicht ausgebaut) auf dem Grundstück Fl.Nr. 326/2 der Gemarkung Bergen (Bahnhofstr. 49) durch Klaus Maier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu und genehmigte eine GFZ von 0,38.

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigte die notwendige Befreiung für die Überschreitung der Baugrenzen.

Beschluss 3

Der Gemeinderat lehnte eine Dacheindeckung mit Blech ab. 

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5. Beschlussfassung über die bauplanungsrechtliche Umsetzung der Errichtung eines Dirt-Parks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss derzeit den Flächennutzungsplan nicht zu ändern.

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6. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2013 bis 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 6
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7. Erledigung der Prüfungserinnerungen 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Prüfungsfeststellungen zur Kenntnis und genehmigte deren Erledigungsvermerke.

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8. Feststellung der Jahresrechnung 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Die Jahresrechnung 2013 wurde mit dem Ergebnis laut Anlage zu dieser Niederschrift festgestellt.

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9. Entlastung der Jahresrechnung 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Bergen für das Haushaltsjahr 2013 wird mit den im Beschluss des Gemeinderates vom 01.12.2016 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.
1. Bürgermeister Stefan Schneider nahm an der Abstimmung nicht teil.

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10. Erledigung der Prüfungserinnerungen 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Prüfungsfeststellungen zur Kenntnis und genehmigte deren Erledigungsvermerke.

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11. Feststellung der Jahresrechnung 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Die Jahresrechnung 2014 wurde mit dem Ergebnis laut Anlage zu dieser Niederschrift festgestellt.

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12. Entlastung der Jahresrechnung 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 12

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Bergen für das Haushaltsjahr 2014 wird mit den im Beschluss des Gemeinderates vom 01.12.2016 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.
1. Bürgermeister Stefan Schneider nahm an der Abstimmung nicht teil.

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13. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 mit Erledigung der Prüfungserinnerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat nahm die Prüfungsfeststellungen zur Kenntnis und genehmigte deren Erledigungsvermerke.

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14. Feststellung der Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 14

Beschluss

Die Jahresrechnung 2015 wurde mit dem Ergebnis laut Anlage zu dieser Niederschrift festgestellt.

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15. Entlastung der Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 15

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Bergen für das Haushaltsjahr 2015 wird mit den im Beschluss des Gemeinderates vom 01.12.2016 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.
1. Bürgermeister Stefan Schneider nahm an der Abstimmung nicht teil.

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16. Antrag auf Bezuschussung der Kosten der Sportanlage 2016 durch den TSV Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss, wie in den letzten Jahren, 50 % der aufgelaufenen Kosten, dies  entspricht 11.094,90 €, dem TSV Bergen als Zuschuss zu gewähren.

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17. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 17
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18. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.12.2016 ö beschließend 18
Datenstand vom 05.01.2017 12:50 Uhr