Datum: 15.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2016
2 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Plan 2016
3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2011 bis 2015
4 Stiftung für das Dorf Bergen, Ausschüttung von Stiftungsmittel
5 Bauantrag zum Umbau und Erweiterung des best. Dachgeschosses zur 3. Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 938/4 der Gemarkung Bergen (Freybergstraße) durch Jürgen Helm
6 Antrag auf Änderung des BBPl. Holzhausen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 29/6 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstraße) durch Eleonore Hörterer, Aufstellungsbeschluss
7 Antrag auf Bezuschussung zum Austausch der Unterverteilung, Elektro Direktheizung der Pfarrkirche St. Ägidius durch die Kath. Kirchenstiftung Bergen – St. Ägidius
8 Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Plan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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3. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2011 bis 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 3

Beschluss 1

Beschluss 2011:
Die unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2011 über 250,00 € werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 1.378.300,74 € sind durch Minderausgaben von 612.495,00 € bei Haushaltstelle 06800.9400, Rathausneubau und 1.370.050,78 € bei Haushaltstelle 70000.9400, Ertüchtigung Kläranlage gedeckt. Die für den Rathausneubau veranschlagten Ausgabemittel von 600.000,00 € wurden mit 12.495,00 €, die für die Kläranlage veranschlagten Ausgabemittel von 1.800.000,00 € wurden lediglich mit 70.050,78 € in Anspruch genommen. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben.

Beschluss 2

Beschluss 2012:
Die unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2012 über 250,00 € werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 810.790,73 € sind durch Minderausgaben von 1.563.150,30 € bei Haushaltstelle 70000.9400, Ertüchtigung Kläranlage gedeckt. Die für die Kläranlage veranschlagten Ausgabemittel von 1.800.000,00 € wurden lediglich mit 236.849,70 € in Anspruch genommen. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben.

Beschluss 3

Beschluss 2013:
Die unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2013 über 250,00 € werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 1.127.559,10 € sind durch Mehreinnahmen von 1.175.476,50 bzw. durch die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage gedeckt. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben. Die Voraussetzungen für eine Nachtragshaushaltssatzung (Art. 68 GO Abs. 2) lagen nicht vor.

Beschluss 4

Beschluss 2014:
Die unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2014 über 250,00 € werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 2.596.305,65 sind durch Mehreinnahmen von 925.767,38 bzw. durch die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage gedeckt. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben.

Beschluss 5

Beschluss 2015:
Die unabweisbaren überplanmäßigen Ausgaben über 3.000,00 € und außerplanmäßigen Ausgaben über 1.500,00 € im Haushaltsjahr 2015 werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 1.410.071,51 € sind durch Mehreinnahmen von 1.421.411,83 € gedeckt. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben.

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4. Stiftung für das Dorf Bergen, Ausschüttung von Stiftungsmittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschloss dem GTEV Bergen für die Jugendarbeit 650 € zur Verfügung zu stellen.

Beschluss 2

Der Gemeinderat lehnte die zur Verfügung Stellung eines Zuschusses in Höhe von 1.000 € für den Club der Alten ab.

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschloss dem Club der Alten einen Zuschuss in Höhe von 500 € zur Verfügung zu stellen.

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschloss der Sozialen Bürgerhilfe Bergen-Vachendorf einen Zuschuss in Höhe von 1000 € zur Verfügung zu stellen.

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5. Bauantrag zum Umbau und Erweiterung des best. Dachgeschosses zur 3. Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 938/4 der Gemarkung Bergen (Freybergstraße) durch Jürgen Helm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu.

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6. Antrag auf Änderung des BBPl. Holzhausen für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 29/6 der Gemarkung Holzhausen (Schönblickstraße) durch Eleonore Hörterer, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss den Bebauungsplan „Holzhausen“ für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 29/6 der Gemarkung Bergen zu ändern.

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7. Antrag auf Bezuschussung zum Austausch der Unterverteilung, Elektro Direktheizung der Pfarrkirche St. Ägidius durch die Kath. Kirchenstiftung Bergen – St. Ägidius

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss der Kath. Kirchenstiftung einen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 6.000 € zu gewähren. Dieser Betrag ist in die Haushaltsplanung 2017 aufzunehmen.

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8. Jahresrückblick des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 15.12.2016 ö beschließend 10
Datenstand vom 19.01.2017 12:09 Uhr