Datum: 04.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.09.2018
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.08.2018
3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2016 und 2017
4 Aufstellung des Bebauungsplanes „Maxhütte“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 718 T, 718/3 T, 719 T u.a. der Gemarkung Bergen, Behandlung der eingegangen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
5 Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Autobahn II“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 398 und 398/2 der Gemarkung Holzhausen (Gewerbestraße), Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Änderung und Erweiterung des FlNPl. Bergen und des BBPl. „Sondergebiet Mineralwasser- und Brunnenbetrieb Bad Adelholzen“ für das Grundstück Fl.Nr. 462 der Gemarkung Bergen, Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen, Aufstellungsbeschluss
7 Bauantrag zum Einbau einer Wohnung in das besteh. Stallgebäude und Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 326 der Gemarkung Holzhausen (Kirchweg)
8 Antrag auf Vorbescheid zum Umbau der bestehenden Garage zur Wohnung und Errichtung von 3 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 862/3 der Gemarkung Bergen (Weißachener Straße)
9 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Garage mit Holz- und Geräteschuppen auf den Grundstücken Fl.Nr. 823 und 823/7 der Gemarkung Holzhausen (Bahnhofstraße)
10 Voranfrage zur Bebauung des Grundstücks Fl.Nr. 374 der Gemarkung Bergen (Ramberger Weg) mit einem Einfamilienhaus
11 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäude auf den Grundstücken Fl.Nr. 464/9 und 464/10 der Gemarkung Holzhausen (Am Bruch)
12 Verschiedenes
13 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 2
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3. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2016 und 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 3

Beschluss 1

Folgende unabweisbare über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 938.504,38 € sind durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gedeckt. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben. Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung wurde wegen des Kaufs des Gewerbegrundes an der Autobahn am 16.12.2016 beschlossen.

Beschluss 2

Folgende unabweisbare über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 werden nachträglich genehmigt. Die Mehrausgaben von 4.288.776,70 € sind durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gedeckt. Sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit war gegeben.
Die Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2016 und 2017 sind Bestandteil des Beschlusses und liegen der Originalniederschrift als Anlage bei.

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4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Maxhütte“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 718 T, 718/3 T, 719 T u.a. der Gemarkung Bergen, Behandlung der eingegangen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Beschlussvorschläge und beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB, den vom Planungsbüro Hohmann und Steinert, Übersee, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 11.07.2018 mit der Begründung vom 11.07.2018 als Satzung.

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5. Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Autobahn II“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 398 und 398/2 der Gemarkung Holzhausen (Gewerbestraße), Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die einzelnen Beschlussvorschläge und beschloss, auf Grund der §§ 9 und 10 BauGB, den von der Planungsgruppe Strasser, Traunstein, gefertigten Änderungsplan in der Fassung vom 28.09.2018 mit der Begründung vom 28.09.2018 als Satzung.

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6. Änderung und Erweiterung des FlNPl. Bergen und des BBPl. „Sondergebiet Mineralwasser- und Brunnenbetrieb Bad Adelholzen“ für das Grundstück Fl.Nr. 462 der Gemarkung Bergen, Veranlasser: Adelholzener Alpenquellen, Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Erweiterung und Änderung des Flächennutzungsplanes Bergen, sowie des BBPl. „Sondergebiet Mineralwasser- und Brunnenbetrieb Bad Adelholzen“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 460, 462, 462/1 und 462/2 (Teilflächen) der Gemarkung Bergen, zu.

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7. Bauantrag zum Einbau einer Wohnung in das besteh. Stallgebäude und Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 326 der Gemarkung Holzhausen (Kirchweg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einschließlich der notwendigen Abweichung bez. Dachform zu.

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8. Antrag auf Vorbescheid zum Umbau der bestehenden Garage zur Wohnung und Errichtung von 3 Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 862/3 der Gemarkung Bergen (Weißachener Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu.

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9. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Garage mit Holz- und Geräteschuppen auf den Grundstücken Fl.Nr. 823 und 823/7 der Gemarkung Holzhausen (Bahnhofstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Vorbescheid zu.

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10. Voranfrage zur Bebauung des Grundstücks Fl.Nr. 374 der Gemarkung Bergen (Ramberger Weg) mit einem Einfamilienhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 10
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11. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäude auf den Grundstücken Fl.Nr. 464/9 und 464/10 der Gemarkung Holzhausen (Am Bruch)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zu.

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 12
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13. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 04.10.2018 ö beschließend 13
Datenstand vom 09.11.2018 08:52 Uhr