Datum: 02.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung/Gelöbnis des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Erika Sträter
2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2019
3 Neubesetzung der Ausschüsse
4 Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) der Gemeinde Bergen
5 Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)
6 Behandlung der Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2008 - 2014
7 Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Gerätehütte auf dem Grundstück FlNr. 338/68 Gmk. Bergen (Bahnhofstraße)
8 Bauantrag zum Anbau einer Außentreppe und einer Innentreppe sowie Einbau einer 2. Wohneinheit auf dem Grundstück FlNr. 681/2 Gmk. Bergen, Am Sportplatz
9 Tekturantrag zum Bauantrag zur Nutzungsänderung des ehem. landwirtschaftlichen Jungviehstalles und Hochsilos in eine Schreinerei um den Anbau eines Automatenverkaufsstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Bergen (Auer Straße)
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

zum Seitenanfang

1. Vereidigung/Gelöbnis des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Erika Sträter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

zum Seitenanfang

3. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

Das Amt des Referenten für Soziales- Jugend und Sport soll bis dem Ablauf der Wahlperiode nicht besetzt werden.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss Frau Erika Sträter als Mitglied im Umweltausschuss, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss, Prüfungsausschuss für die Hochfelln-Seilbahn GmbH & Co. KG, sowie als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss, dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Tourismusausschuss zu bestellen.

GRM Erika Sträter enthielt sich der Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung.

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) der Gemeinde Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschloss eine Verteilung des abzudeckenden Aufwandes mit 10 % auf die Summe der Grundstücksflächen und mit 90 % auf die Summer der Geschossflächen.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschloss einen Verbesserungsaufwand von 2.000.000 € umzulegen.

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschloss die Beitragssätze in Höhe von 0,27 € für Grundstücksflächen und 3,22 € für Geschossflächen festzusetzen.

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschloss den Neuerlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) laut Anlage zu dieser Niederschrift, mit den zuvor neu beschlossenen Beitragssätzen.

zum Seitenanfang

5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) laut Anlage zu dieser Niederschrift, mit den zuvor neu beschlossenen Gebührensätzen.

zum Seitenanfang

6. Behandlung der Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2008 - 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte die vorgetragenen Erledigungen, laut Anlage zu dieser Originalniederschrift.

zum Seitenanfang

7. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Gerätehütte auf dem Grundstück FlNr. 338/68 Gmk. Bergen (Bahnhofstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stellte  eine isolierte Befreiung/Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzw. der Gestaltungssatzung nicht in Aussicht.

zum Seitenanfang

8. Bauantrag zum Anbau einer Außentreppe und einer Innentreppe sowie Einbau einer 2. Wohneinheit auf dem Grundstück FlNr. 681/2 Gmk. Bergen, Am Sportplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte  dem Bau einer Außentreppe und der zusätzlichen Nutzungseinheit im Dachgeschoß zu.

zum Seitenanfang

9. Tekturantrag zum Bauantrag zur Nutzungsänderung des ehem. landwirtschaftlichen Jungviehstalles und Hochsilos in eine Schreinerei um den Anbau eines Automatenverkaufsstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 802 der Gemarkung Bergen (Auer Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag für den Verkaufsstand mit den Maßen 3x4 m zu.

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 10
zum Seitenanfang

11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 02.10.2019 ö beschließend 11
Datenstand vom 08.11.2019 10:02 Uhr