Datum: 20.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2020
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2020
3 Sachvortrag zur evtl. Anschaffung eines Einsatzleitwagens / Mannschaftstransportwagens für die FW Bergen durch den 1. Kommandanten der FW Bergen Tobias Schwaiger
4 Erledigungsbericht über die Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung 2008 - 2014
5 Stellungnahme zur Bebauungsmöglichkeit auf dem Grundstück Fl.Nr. 1171, Gemarkung Bergen (Staudacher Straße 123)
6 Anpassung der Gebühren für den gemeindlichen Kindergarten und die Kinderkrippe ab September 2020
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 2
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3. Sachvortrag zur evtl. Anschaffung eines Einsatzleitwagens / Mannschaftstransportwagens für die FW Bergen durch den 1. Kommandanten der FW Bergen Tobias Schwaiger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 3
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4. Erledigungsbericht über die Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung 2008 - 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Feststellungen zu Textziffer 14 des Prüfungsberichts zur Kenntnis. Alle Bescheide der Erschließungsanlage „Dorfbreiten I“ sind rechtskräftig. Zur Wahrung des Rechtsfriedens wird auf eine Korrektur der Abrechnung und der Bescheide verzichtet.

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt die Feststellungen zu Textziffer 16 des Prüfungsberichts zur Kenntnis. Von Nachforderungen bzw. Rückzahlungen wird Abstand genommen.

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5. Stellungnahme zur Bebauungsmöglichkeit auf dem Grundstück Fl.Nr. 1171, Gemarkung Bergen (Staudacher Straße 123)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 5
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6. Anpassung der Gebühren für den gemeindlichen Kindergarten und die Kinderkrippe ab September 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Erhöhung der Benutzungsgebühren, wie vorgeschlagen zu.

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.02.2020 ö beschließend 8
Datenstand vom 13.03.2020 11:58 Uhr