Datum: 06.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2020
3	Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren mit anschließender Festsetzung des kalk. Zinssatzes und Anpassung der Grundgebühren
4	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)
5	Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative "Lebenswertes Bergen 5G-frei" zur Digitalisierung der Gemeinde
6	Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Wegesanierung/-verbreiterung des Wanderweges Kohlstatt – Eschelmoos durch Georg Schweiger
7	Verschiedenes
8	Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	1

Beschluss

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	2

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3. Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren mit anschließender Festsetzung des kalk. Zinssatzes und Anpassung der Grundgebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Grundgebühren wie folgt zu erhöhen:

Nenndurchfluss (QN)	Dauerdurchfluss (Q3)	Grundgebühr (netto)
bis    QN  6  m³ / h	bis    Q3    10  m³ / h	60 €
ab     QN   6  m³ /h	ab     Q3    10 m³ / h	84 €
ab     QN   10  m³ /h	ab     Q3    16 m³ / h	150 €

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4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	4

Beschluss

Er beschloss die Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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5. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative "Lebenswertes Bergen 5G-frei" zur Digitalisierung der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	5

Beschluss

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6. Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Wegesanierung/-verbreiterung des Wanderweges Kohlstatt – Eschelmoos durch Georg Schweiger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	6

Beschluss

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	7

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8. Anfragen und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen)	Gemeinderatssitzung Bergen	06.08.2020	ö	beschließend	8