Datum: 06.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2020
3 Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren mit anschließender Festsetzung des kalk. Zinssatzes und Anpassung der Grundgebühren
4 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)
5 Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative "Lebenswertes Bergen 5G-frei" zur Digitalisierung der Gemeinde
6 Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Wegesanierung/-verbreiterung des Wanderweges Kohlstatt – Eschelmoos durch Georg Schweiger
7 Verschiedenes
8 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 2
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3. Sachvortrag zur Neukalkulation der Wassergebühren mit anschließender Festsetzung des kalk. Zinssatzes und Anpassung der Grundgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss den kalkulatorischen Zinssatz auf 1,5 % zu senken.

Der Gemeinderat beschloss die Grundgebühren wie folgt zu erhöhen:


Nenndurchfluss (QN)
Dauerdurchfluss (Q3)
Grundgebühr
(netto)
bis    QN  6  m³ / h
bis    Q3    10  m³ / h
60 €
ab     QN   6  m³ /h
ab     Q3    10 m³ / h  
84 €
ab     QN   10  m³ /h
ab     Q3    16 m³ / h  
150 €

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4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bergen (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Gebührenfestsetzung ab 01.09.2020 auf 1,41 € zu.


Er beschloss die Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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5. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative "Lebenswertes Bergen 5G-frei" zur Digitalisierung der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt die Zulässigkeit des Antrages fest.

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6. Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Wegesanierung/-verbreiterung des Wanderweges Kohlstatt – Eschelmoos durch Georg Schweiger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einem Zuschuss von 3.000 € zu. Herr Georg Schweiger hat eine Kiesdecke aufzubringen, sowie den vorhandenen Tisch zu erneuern. Den Unterhalt der Strecke übernimmt Herr Schweiger.

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 7
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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.08.2020 ö beschließend 8
Datenstand vom 28.08.2020 09:45 Uhr