Datum: 29.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Festsaal Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2020
3 Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs zur Überplanung des Bereichs der Grundstücke Fl.Nr. 350 und 350/2 der Gemarkung Holzhausen (Bahnhofstraße 162)
4 Antrag auf Vorbescheid zum Umbau eines Nebengebäudes für Wohnzwecke auf dem Grundstück Fl.Nr. 650 der Gemarkung Holzhausen (Schlipfinger Straße 32)
5 Antrag auf Nutzungsänderung des Wirtschaftsteils zur Wohnraumerweiterung auf dem Grundstück Fl.Nr. 549/2 der Gemarkung Bergen (Eßbaum 1)
6 Bauantrag zum Anbau einer Garage für das Einsatzfahrzeug der Wasserwacht und Umbaumaßnahmen im bestehenden Schwimmbadgebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1075 der Gemarkung Bergen (Schwimmbadweg 15)
7 Antrag auf finanzielle Förderung zur Sanierung des Anwesens Sonnleitenweg 24
8 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger
9 Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
10 Behandlung des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative „Lebenswertes Bergen 5G-frei“ zur Digitalisierung der Gemeinde
11 Verschiedenes
12 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs zur Überplanung des Bereichs der Grundstücke Fl.Nr. 350 und 350/2 der Gemarkung Holzhausen (Bahnhofstraße 162)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 3
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4. Antrag auf Vorbescheid zum Umbau eines Nebengebäudes für Wohnzwecke auf dem Grundstück Fl.Nr. 650 der Gemarkung Holzhausen (Schlipfinger Straße 32)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Nutzungsänderung zu. Öffentliche Belange werden nicht  beeinträchtigt.

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5. Antrag auf Nutzungsänderung des Wirtschaftsteils zur Wohnraumerweiterung auf dem Grundstück Fl.Nr. 549/2 der Gemarkung Bergen (Eßbaum 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Nutzungsänderung zu. Öffentliche Belange werden nicht  beeinträchtigt.

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6. Bauantrag zum Anbau einer Garage für das Einsatzfahrzeug der Wasserwacht und Umbaumaßnahmen im bestehenden Schwimmbadgebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1075 der Gemarkung Bergen (Schwimmbadweg 15)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu. Öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt.

GRM Sabine Babl nahm an der Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teil.

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7. Antrag auf finanzielle Förderung zur Sanierung des Anwesens Sonnleitenweg 24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat lehnte eine weitere Bezuschussung ab.

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8. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Gemeindebürger, laut Anlage zu dieser Niederschrift, zu.

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9. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, laut Anlage zu dieser Niederschrift, zu.

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10. Behandlung des Bürgerantrags der Ortsgruppe Bürgerinitiative „Lebenswertes Bergen 5G-frei“ zur Digitalisierung der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 10
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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 11
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12. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 29.10.2020 ö beschließend 12
Datenstand vom 20.11.2020 11:57 Uhr