Datum: 11.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Festsaal Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 28.01.2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2020
3 Vorstellung des Mobilitätskonzepts durch Wolfgang Helldobler
4 Bauantrag zur Errichtung eines Milchviehlaufstalles und Jungviehstalles mit Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 614 der Gemarkung Bergen (Siegsdorfer Straße 10)
5 Antrag auf Errichtung eines Quergiebels auf dem Grundstück Fl.Nr. 452/18, Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten 3)
6 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
7 Erhöhung der Gebühren für die Mittagsbetreuung
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 28.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des Mobilitätskonzepts durch Wolfgang Helldobler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 3
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4. Bauantrag zur Errichtung eines Milchviehlaufstalles und Jungviehstalles mit Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 614 der Gemarkung Bergen (Siegsdorfer Straße 10)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben einschließlich der notwendigen Abweichung zu. Bei einer Erhöhung des Viehbestandes ist eine immissionsschutzrechtliche Prüfung zu veranlassen.

GRM Lorenz Knirsch nahm an Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teil.

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5. Antrag auf Errichtung eines Quergiebels auf dem Grundstück Fl.Nr. 452/18, Gemarkung Holzhausen (Dorfbreiten 3)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag, wie vom Bauwerber beantragt, einschließlich der notwendigen Befreiungen zu.

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6. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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7. Erhöhung der Gebühren für die Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte einer Erhöhung der Besuchsgebühren der Mittagsbetreuung um 10%, wie dargestellt, ab 01.09.2021 zu. Die Geschwisterermäßigung soll beibehalten werden. Die Gebühren der Mittagsbetreuung sollen zukünftig alle 2 Jahre überprüft werden.

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 11.02.2021 ö beschließend 9
Datenstand vom 05.03.2021 10:51 Uhr