Datum: 06.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Festsaal Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 08.04.2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021
3 Erläuterung des Begriffs der persönlichen Beteiligung von Mitgliedern des Gemeinderats
4 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan 2021
5 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die „Stiftung für das Dorf Bergen“ 2021
6 Änderung des BBPl. Anger für einen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 829 der Gemarkung Bergen, Vorberatung
7 Erweiterung des BBPl. Hausen für einen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 144 der Gemarkung Bergen, Vorberatung
8 Bauantrag zum Bau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 224 der Gemarkung Bergen (Tannenweg 6 a)
9 Bauantrag zum Abbruch und Wiedererrichtung eines Vereinsheimes durch den Eisstockclub auf dem Grundstück Fl.Nr. 698 der Gemarkung Bergen (Maria-Eck-Straße 12)
10 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines überdachten Stellplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/7 der Gemarkung Holzhausen (Gewerbestr. 9)
11 Antrag auf Nutzungsänderung und Umbau eines bestehenden Gastronomiebetriebes zu einem Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten und die Errichtung von Carports und Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 136 der Gemarkung Bergen (Hochfellnstr. 19)
12 Bauantrag zum Abbruch der Garage und des Dachgeschosses des bestehenden Einfamilienhauses sowie Ersatzbau eines Obergeschosses und einer Doppelgarage zum Einbau einer zweiten Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 1003/1 der Gemarkung Bergen (Schellenberg 5)
13 Bauantrag zum Neubau eines Maschinen- und Heuballenlagers auf dem Grundstück Fl.Nr. 912 der Gemarkung Bergen (Weißachener Straße 79)
14 Bauantrag zur Erstellung einer Natursteinmauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 358/5 der Gemarkung Holzhausen (Ringstr. 1a)
15 Verschiedenes
16 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 08.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 2
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3. Erläuterung des Begriffs der persönlichen Beteiligung von Mitgliedern des Gemeinderats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 3
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4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigte den Stellenplan für das Jahr 2021.

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigte den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2020 – 2024.

Beschluss 3

Der Gemeinderat genehmigte den vorliegenden Haushalt und die Haushaltssatzung für das Jahr 2021. Die Haushaltssatzung, der Stellenplan sowie der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021 sind Bestandteil des jeweiligen Beschlusses

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5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die „Stiftung für das Dorf Bergen“ 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigte den vorliegenden Haushalt und die Haushaltssatzung für das Jahr 2021. Die Haushaltssatzung, der Stellenplan sowie der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021 sind Bestandteil des Beschlusses.

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6. Änderung des BBPl. Anger für einen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 829 der Gemarkung Bergen, Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 6
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7. Erweiterung des BBPl. Hausen für einen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 144 der Gemarkung Bergen, Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat signalisierte seine Zustimmung zur Erweiterung des BBPl. Hausen. Allerdings ist im Vorfeld die Erschließung, sowie der Ausschluss zur Entstehung von weiteren Baurechten auf dem Grundstück Fl.Nr. 609 der Gemarkung Bergen abzuklären.

GRM Josef Gehmacher nahm an Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teil.

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8. Bauantrag zum Bau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 224 der Gemarkung Bergen (Tannenweg 6 a)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 8
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9. Bauantrag zum Abbruch und Wiedererrichtung eines Vereinsheimes durch den Eisstockclub auf dem Grundstück Fl.Nr. 698 der Gemarkung Bergen (Maria-Eck-Straße 12)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag unter der Voraussetzung zu, dass die Dacheindeckung gem. Gestaltungssatzung ausgeführt wird und der Bauherr sich vorab um eine Genehmigung zur Nutzung des Weges für die Bauarbeiten kümmert. Ferner ist die Funktionalität der Entwässerungsanlage vor Baubeginn für die neue Nutzung nachzuweisen.

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10. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines überdachten Stellplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 400/7 der Gemarkung Holzhausen (Gewerbestr. 9)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 10
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11. Antrag auf Nutzungsänderung und Umbau eines bestehenden Gastronomiebetriebes zu einem Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten und die Errichtung von Carports und Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 136 der Gemarkung Bergen (Hochfellnstr. 19)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einschließlich der notwendigen Befreiungen nicht zu.

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12. Bauantrag zum Abbruch der Garage und des Dachgeschosses des bestehenden Einfamilienhauses sowie Ersatzbau eines Obergeschosses und einer Doppelgarage zum Einbau einer zweiten Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 1003/1 der Gemarkung Bergen (Schellenberg 5)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu, insgesamt sind 4 Stellplätze vor Baubeginn nachzuweisen.

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13. Bauantrag zum Neubau eines Maschinen- und Heuballenlagers auf dem Grundstück Fl.Nr. 912 der Gemarkung Bergen (Weißachener Straße 79)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu.

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14. Bauantrag zur Erstellung einer Natursteinmauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 358/5 der Gemarkung Holzhausen (Ringstr. 1a)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit den notwendigen Befreiungen zu, unter der Voraussetzung einer dinglichen Sicherung/Grundstücksveräußerung des geplanten Geh- und Radweges.

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15. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 15
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16. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.05.2021 ö beschließend 16
Datenstand vom 25.06.2021 14:16 Uhr