Datum: 01.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.06.2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.06.2021
3 Vorstellung des Firmenentwicklungskonzepts durch die Adelholzener Alpenquellen
4 Bestellung von Herrn Dr. Kristian Krammer zum Ortsheimatpfleger
5 Bauantrag zur Anhebung des Dachstuhls sowie Anbau eines Balkons im DG am alten Wohnhaus; Neubau eines Verbindungsbaues und Nutzungsänderung Schreinerwerkstatt 1.OG, auf dem Grundstück Fl.Nr. 152/2 der Gemarkung Bergen, Hausner Weg 15
6 Beschlussfassung der städtebaulichen Begründung zur Ausnahme über die max. zulässigen Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 136 der Gemarkung Bergen, Hochfellnstraße 19
7 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartensauna auf dem Grundstück Fl.Nr. 209/12 der Gemarkung Bergen, Weißachener Straße 25
8 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück FL.Nr. 98/18 der Gemarkung Bergen, Zwingweg 25
9 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur Chiemgau GmbH des Landkreises Traunstein
10 Verschiedenes
11 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 02.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des Firmenentwicklungskonzepts durch die Adelholzener Alpenquellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 3
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4. Bestellung von Herrn Dr. Kristian Krammer zum Ortsheimatpfleger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss Herrn Dr. Kristian Krammer mit sofortiger Wirkung zum Ortsheimatpfleger zu bestellen.

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5. Bauantrag zur Anhebung des Dachstuhls sowie Anbau eines Balkons im DG am alten Wohnhaus; Neubau eines Verbindungsbaues und Nutzungsänderung Schreinerwerkstatt 1.OG, auf dem Grundstück Fl.Nr. 152/2 der Gemarkung Bergen, Hausner Weg 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit den notwendigen Befreiungen für GFZ, Wohneinheiten und der max. zu überbaubaren Fläche zu. Eine 5. oder 6. Wohneinheit soll, auch für die Zukunft, ausgeschlossen werden.

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6. Beschlussfassung der städtebaulichen Begründung zur Ausnahme über die max. zulässigen Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 136 der Gemarkung Bergen, Hochfellnstraße 19

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte im Rahmen der Nachverdichtung, der Ausnahme für §12 d laut dem Bebauungsplan „Bergen-Dorf“ der 6 Wohneinheit zu, da diese städteplanerisch im engsten Dorfgebiet möglich ist.

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7. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartensauna auf dem Grundstück Fl.Nr. 209/12 der Gemarkung Bergen, Weißachener Straße 25

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zur Errichtung einer Gartensauna mit den notwendigen Befreiungen zu. 

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8. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Gartenhütte auf dem Grundstück FL.Nr. 98/18 der Gemarkung Bergen, Zwingweg 25

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit der nötigen Befreiung zu.

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9. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur Chiemgau GmbH des Landkreises Traunstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 9

Beschluss 1

Die Gemeinde Bergen tritt in die Chiemgau GmbH als Gesellschafter zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein. Dabei wird ein Gesellschaftsanteil am Stammkapital im Höhe von 1.000 EUR erworben.

Beschluss 2

Der Gemeinde Bergen stimmt der vorliegenden Satzung der Chiemgau GmbH in der Fassung vom 11.06.2021 zu.

Beschluss 3

Der 1. Bürgermeister wird ermächtig alle zum Beitritt erforderlichen Handlungen vorzunehmen, Unterschriften zu leisten bzw. Erklärungen im Namen der Gemeinde Bergen abzugeben. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen und die notarielle Abwicklung der Beteiligung.

Beschluss 4

Sofern Anpassungen oder Änderungen an der Satzung aufgrund von Hinweisen oder Vorgaben der Rechtsaufsichtsbehörden, Prüforganen, des Notars oder des Registergerichts notwendig sind, wird der 1. Bürgermeister ermächtigt diese zu genehmigen, sofern dadurch nicht der Wesensgehalt der Gesellschaft tangiert oder der Unternehmensgegenstand verändert wird.

Beschluss 5

Der gemeinsame Informationssicherheitsbeauftragte und der gemeinsame Datenschutzbeauftragte werden mit Ablauf des 31.12.2022 in die Chiemgau GmbH übergeleitet. Die aktuellen Zweckvereinbarungen verlieren zu diesem Zeitpunkt Ihre Gültigkeit. Die finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen aus den Zweckvereinbarungen werden als Grundlage für die Arbeit und die Abrechnung der Dienstleistungen durch die Chiemgau GmbH übernommen.

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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 10
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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 01.07.2021 ö beschließend 11
Datenstand vom 23.07.2021 11:21 Uhr