Datum: 12.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2021
3 Sachvortrag zur Neukalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage mit anschließender Festsetzung des Kalkulationszeitraumes und des kalk. Zinssatzes
4 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)
5 Bericht über die Rechnungsprüfung der Hochfellnseilbahn GmbH & Co.KG für das WJ 2019/2020
6 Antrag auf Änderung des BBPL Bergen Dorf für die Fl.Nr. 135/1 der Gemarkung Bergen, Ludwig-Thoma-Str.
7 Bauantrag für den Anbau eines Bades an das bestehende Wohnhaus und Erweiterung der Terrasse im Obergeschoss, Fl.Nr. 651/2 der Gemarkung Holzhausen, Schlipfinger Str. 30
8 Verschiedenes
9 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 2
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3. Sachvortrag zur Neukalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage mit anschließender Festsetzung des Kalkulationszeitraumes und des kalk. Zinssatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den kalkulatorischen Zinssatz für den Kalkulationszeitraum 2021 – 2024 auf 1,50 % festzulegen.

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4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bergen (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Grundgebühren für den Kalkulationszeitraum 2021 – 2024 wie folgt festzusetzen:


Nenndurchfluss (QN)
Dauerdurchfluss (Q3)
Grundgebühr
(netto) 
bis    QN  6  m³ / h
bis    Q3    10  m³ / h
  60,00 €
ab     QN   6  m³ /h
ab     Q3    10 m³ / h  
150,00 €
ab     QN   10  m³ /h
ab     Q3    16 m³ / h  
210,00 €


Der Gemeinderat beschließt, die Einleitungsgebühr für den Kalkulationszeitraum 2021 – 2024 auf 1,96 € / m³ festzusetzen.

Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) laut Anlage zu dieser Niederschrift.

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5. Bericht über die Rechnungsprüfung der Hochfellnseilbahn GmbH & Co.KG für das WJ 2019/2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 5
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6. Antrag auf Änderung des BBPL Bergen Dorf für die Fl.Nr. 135/1 der Gemarkung Bergen, Ludwig-Thoma-Str.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Änderung des BBPl. Bergen-Dorf für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 135/1 der Gemarkung Bergen zu. Vorab ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten abzuschließen.

GRM Josef Gehmacher enthielt sich wegen persönlicher Beteiligung der Beratung und Abstimmung.

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7. Bauantrag für den Anbau eines Bades an das bestehende Wohnhaus und Erweiterung der Terrasse im Obergeschoss, Fl.Nr. 651/2 der Gemarkung Holzhausen, Schlipfinger Str. 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der geringfügigen Erweiterung mit der notwendigen Abweichung zu.

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 8
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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 12.08.2021 ö beschließend 9
Datenstand vom 17.09.2021 11:23 Uhr