Datum: 23.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2023
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.02.2023
3 Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 61/8 der Gemarkung Bergen, Weißachener Straße 18 a
4 Bauantrag zum Anbau einer Garage mit Balkon an das bestehende Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 135/2 der Gemarkung Bergen, Heckenweg 9
5 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 254/2 der Gemarkung Bergen, Bahnhofstraße
6 Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhäuschens mit Terrasse auf dem Grundstück Fl.Nr. 350/1 der Gemarkung Holzhausen, Bahnhofstraße 164
7 Festlegung des Standorts für einen Waldkindergarten
8 Festlegung der weiteren Vorgehensweise zum rechtsaufsichtlichen Bescheid des LRA Traunstein über die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 2
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3. Bauantrag zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 61/8 der Gemarkung Bergen, Weißachener Straße 18 a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben einschließlich der notwendigen Befreiungen zu.

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4. Bauantrag zum Anbau einer Garage mit Balkon an das bestehende Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 135/2 der Gemarkung Bergen, Heckenweg 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag zu, die notwendigen Befreiungen werden erteilt.

Die GRM Josef Gehmacher, Sabine Babl und Anton Rechenmacher nahmen an Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teil.

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5. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 254/2 der Gemarkung Bergen, Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt eine Zustimmung zu dem Bauvorhaben, welches sich an den Bebauungsplan „Bergen Dorf“ anlehnt, in Aussicht, sofern die Erschließung (Kanal) durch den Eigentümer selbst erfolgt. 

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6. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhäuschens mit Terrasse auf dem Grundstück Fl.Nr. 350/1 der Gemarkung Holzhausen, Bahnhofstraße 164

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der isolierten Befreiung zu o.g. Bauvorhaben zu.

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7. Festlegung des Standorts für einen Waldkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 7
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8. Festlegung der weiteren Vorgehensweise zum rechtsaufsichtlichen Bescheid des LRA Traunstein über die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 8

Beschluss 1

Der Gemeinderat hebt den Beschluss Nr. 3 aus der Sitzung vom 06.10.2022 auf.

Beschluss 2

Der Gemeinderat lehnt die Anschaffung bzw. Miete eines Drehleiterfahrzeugs ab.

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines geeigneten Rettungsmittels, eine Anhängeleiter AL18.

Beschluss 4

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung Antrag auf aufschiebende Wirkung nach § 80 Abs. 5 VwGO, unter Zuhilfenahme eines Rechtsanwalts, zu stellen.

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 23.03.2023 ö beschließend 10
Datenstand vom 13.04.2023 09:12 Uhr